Sonntag, 03. April 2016

Schulz: "Kein zweites Idomeni in Südtirol"

Über den Brennpunkt Brenner sprach EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in einem Interview mit der deutschen Zeitung „Bild am Sonntag“ - und gab sich zuversichtlich.

Die Situation in Idomeni.
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Die Situation in Idomeni. - Foto: © APA/AFP

Durch die Schließung der Balkanroute steigen die Flüchtlingszahlen auf der Mittelmeerroute über Libyen nach Italien. Österreich bastelt an Grenzkontrollen am Brenner. Wie genau diese aussehen werden, ist derzeit offiziell nicht klar. Selbst Soziallandesrätin Martha Stocker gibt sich immer noch bedeckt und teils ratlos.
Die Ankündigung des Wiener Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil von Samstag, auch am Brenner sollen Soldaten des Bundesheeres zum Einsatz kommen (STOL hat berichtet), sorgte nicht nur hierzulande einmal mehr für einen Aufschrei, der die Bilder von Spielberg und nicht zuletzt Idomeni heraufbeschwört. Und so fragte die "Bild am Sonntag":

Droht in Südtirol, ein zweites Idomeni zu entstehen?
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: Nein. Italien hat anders als Griechenland bereits Hotspots an seinen Südgrenzen errichtet. Die italienische Regierung ist gut vorbereitet. Ich glaube auch nicht, dass so viele Menschen übers Mittelmeer kommen werden.

Warum nicht?
Schulz: Weil es in der Flüchtlingskrise derzeit mehrere positive Entwicklungen gibt. Der Waffenstillstand in Syrien hält nun schon länger als zwei Wochen. Das ist ein Rekord. Die ISIS-Terroristen werden zurückgedrängt. Mit den auf der Geberkonferenz in London beschlossenen Hilfsgeldern für den Libanon und Jordanien werden die Bedingungen in den Flüchtlingslagern dort erheblich verbessert. 
Treten dazu die Rücknahmeabkommen in Kraft, bin ich zuversichtlich dass sich der Flüchtlingszuzug reduzieren wird. Ich bin mir ziemlich sicher: 2016 werden wir nicht denselben Druck spüren wie letztes Jahr.

stol

stol