Donnerstag, 22. September 2016

Senator Berger trifft Kanzlerin Merkel

SVP-Senator Hans Berger hat in seiner Funktion als Mitglied des Senatspräsidiums an der Spitze einer Senatsdelegation an einer Tagung des Nationalen Normenkontrollrates (NKR) im Bundeskanzleramt in Berlin anlässlich seines 10-Jährigen Bestehens teilgenommen. Dabei konnte er ein paar Worte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wechseln.

Senator Hans Berger mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
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Senator Hans Berger mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

"Die Einrichtung des Nationalen Normenkontrollrates im Jahre 2006 war auf Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel per Gesetz beschlossen worden und wurde mit der Aufgabe betraut, die deutsche Bundesregierung in Fragen des Bürokratieabbaus zu beraten und die Gesetze auf ihre Folgekosten auf die Bürger und auf die Wirtschaft zu prüfen", erklärt Berger.

Überflüssige Maßnahmen sollten laut Berger vermieden und eine Nullkostenbelastung durch neue Gesetzgebung für die Bürger und für die Wirtschaft sollten erreicht werden.

Bei der Tagung ging es darum zu erörtern, was in diesen Jahren für den Bürokratieabbau und für eine bessere Rechtsetzung für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung erreicht worden ist.

"Die damals heftig kritisierte Entscheidung hat sich als richtig erwiesen. Verschiedene Bürgerorganisationen, die Wirtschaft und auch die Politik haben eine mehr als positive Bilanz gezogen: Tatsächlich ist es dank dieses Normenkontrollrates in den letzen 10 Jahren gelungen, mehr als 25% an Bürokratie bei bestenden Gesetzen abzubauen und weitere Belastungen bei neuen Gesetzen zu verhindern", so Berger.

Auch der italienische Senat plane ein solches Gremium einzurichten. "Die Kontakte zwischen dem Senatspräsidium und dem Bundeskanzleramt, welchem der Normenkontrollrat zugeteilt ist, sowie dem Präsidenten Johannes Ludewig laufen seit mehr als einem Jahr", erzählt Berger. "Persönlich erachte ich die Einrichtung eines solchen Organs, gerade in Italien, als absolut notwendig und empfehlenswert. Auch auf Südtiroler Landesebene wäre es angebracht, ähnliche Pläne ins Auge zu fassen."

Gespräch mit Kanzlerin

Nach einer Podiumsdiskussion wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel der NKR-Jahresbericht 2016 übergeben. Dabei hatte Senator Berger die Gelegenheit, mit der Bundeskanzlerin, die ja regelmäßig ihren Sommerurlaub in Südtirol verbringt und "eine gute Kennerin unseres Landes ist" ein kurzes Gespräch zu führen.

Am Abend hat Senator Berger, auf Einladung des italienischen Botschafters in Berlin, Pietro Benassi, an der Veranstaltung „Eine Italienerin im Weltall“ zu Ehren der italienischen Astronautin Samantha Cristoforetti teilgenommen.

stol

stol