Samstag, 29. Dezember 2018

Silvester-Waffenruhe in der Ostukraine tritt in Kraft

In der Ostukraine ist anlässlich der Feiertage an Silvester ein weiterer Anlauf für eine Waffenruhe unternommen worden. Die Kampfhandlungen zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten sollten in der Nacht auf Samstag eingestellt werden.

Ein weiterer Anlauf für Waffenruhe in der Ostukraine wird an Silvester unternommen. - Foto: APA (AFP/Archiv)
Ein weiterer Anlauf für Waffenruhe in der Ostukraine wird an Silvester unternommen. - Foto: APA (AFP/Archiv)

Die Waffenruhe, die von 00.01 Uhr Ortszeit (23.01 Uhr MEZ) an galt, sei zeitlich nicht befristet und solle über das orthodoxe Weihnachtsfest am 7. Jänner hinaus bestehen, hieß es von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Ähnliche Vereinbarungen gab es seit Beginn der Kämpfe zwischen Regierungseinheiten und den Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk immer wieder. Sie wurden etwa zu Ostern, zum Schulbeginn oder zur Erntezeit geschlossen und meist innerhalb weniger Stunden gebrochen. Ein 2015 vereinbarter Friedensplan, der zu einem dauerhaften Waffenstillstand führen sollte, liegt auf Eis. In dem Konflikt sind nach UNO-Angaben bereits mehr als 10.000 Menschen getötet worden.

Bedürfnisse der Zivilbevölkerung sollen für kurze Zeit im Vordergrund stehen

Deutschland und Frankreich begrüßten die Vereinbarung. Die bevorstehenden Feiertage sollten „Anlass für die Seiten sein, sich auf die Bedürfnisse der Zivilbevölkerung zu konzentrieren”, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprach sich Merkel außerdem erneut für die Freilassung der festgenommenen ukrainischen Seeleute aus. 

Merkel und Macron sind beunruhigt

Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron betonten am Freitag auch in einer gemeinsamen Erklärung, die Menschenrechtslage auf der von Russland annektierten Krim und die Anwendung militärischer Gewalt durch Russland in der Straße von Kertsch seien sehr beunruhigend.

Russland wies die Forderungen Deutschlands und Frankreichs aber zurück. Die Aufforderungen von Merkel und Macron zur Freilassung ukrainischer Seeleute seien inakzeptabel, teilte das russische Außenministerium am Samstag auf seiner Internetseite mit.

apa/ag.

stol