Mittwoch, 21. April 2021
Slowenien, Italien und Kroatien kooperieren in der nördlichen Adria
Die Außenminister Sloweniens, Kroatiens und Italiens haben am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung zur Kooperation in der nördlichen Adria unterzeichnet. Die 3 Länder wollen damit ihre Zusammenarbeit in Bereichen der Konnektivität, der blauen Wirtschaft, also allen mit Ozeanen und Meeren verbundenen wirtschaftlichen Tätigkeiten, sowie dem Umweltschutz stärken.
„Die Adria als halb geschlossenes Meer mit großen Dichte des Seeverkehrs und einem sehr empfindlichen Ökosystem fordert enge Kooperation aller drei Anrainerstaaten“, sagte der slowenische Außenminister Anze Logar bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im slowenischen Schloss Brdo bei Kranj. Mit der Erklärung seien Fundamente für die Stärkung der trilateralen Kooperation in den drei wichtigsten Bereichen gesetzt worden, betonte er weiter.
Die 3 Länder legten konkrete Projekte fest, wo sie stärker zusammenarbeiten wollen. Sie setzen sich unter anderem für Kooperationen zwischen den nordadriatischen Häfen ein und möchten die Fracht- und Passagierrouten in der Adria gemeinsam fördern. Damit wolle man die Rolle der Adria als strategische Verbindung zwischen Europa und dem Osten stärken, sagte der italienische Außenminister Luigi Di Maio.
Engere Kooperation ist auch in den Bereichen der Fischerei, dem Schutz der Adria und der Implementierung der EU-Biodiversitätsstrategie geplant. Vereinbart wurde außerdem, den subregionalen Notfallplan für den Fall von größeren Meeresverschmutzungen aus dem Jahr 2005 auf nötige Verbesserungen zu prüfen. Für die künftige Zusammenarbeit sind regelmäßige trilaterale Treffen auf der Ebene von zuständigen Ministerien und Expertengruppen vorgesehen. Demnächst ist auch ein Treffen von Regierungschefs geplant, das laut dem kroatischen Außenminister Gordan Grlic-Radman bis Juni in Kroatien stattfinden soll.
Die Idee der trilateralen Zusammenarbeit in der Adria wurde im Vorjahr ins Leben gerufen, nachdem Italien und Kroatien die Ausrufung ihrer Ausschließlichen Wirtschaftszonen (AWZ) angekündigt haben. Die drei Außenminister trafen im vergangenen Dezember in Triest zusammen. Kroatien hat inzwischen seine AWZ umgesetzt, in Italien dauert das Verfahren noch an.
Alle 3 Minister haben bei der Pressekonferenz auch die Unterstützung ihrer Länder für die EU-Perspektive der Westbalkanländer beteuert. Der slowenische Außenminister hat dabei die Existenz des angeblichen Non-Papers zur Neuziehung von Grenzen am Westbalkan, das in den Medien dem slowenischen Premier Janez Jansa zugeschrieben wurde, abgestritten. „Es existiert kein Non-Paper von Herrn Jansa“, beantwortete Logar eine Journalistenfrage mit Bezug auf das Papier, das in den vergangenen Tagen für große Aufregung in der Region sorgte. Das Einzige was existiert, sei das Dokument zu Bosnien-Herzegowina, das von Kroatien verfasst worden sei, fügte Logar hinzu. Diesem Papier haben sich fünf weitere Länder, darunter Slowenien, angeschlossen.
Der kroatische Außenminister sieht die jüngste Diskussion über das umstrittene Non-Paper, in dem unter anderem die Zerschlagung Bosniens vorgesehen ist, als Absicht von „böswilligen Kreisen“, die Glaubwürdigkeit des kroatischen „affirmativen Dokument“ zu untergraben. „Um darauf einen Schatten zu werfen“, sagte Grlic-Radman. Bosnien soll ein Thema bei dem kommenden Treffen der EU-Außenminister im Mai sein, sagte der kroatische Außenminister und betonte, dass das Land Hilfe brauche, um den angestrebten EU-Kandidatenstatus zu erlangen.