Mittwoch, 27. Januar 2016

Sonderautonomie: Kompatscher in Rom

"Die Autonomie hat unser Land zu einer europäischen Modellregion gemacht, sowohl was das Zusammenleben verschiedener Volks- und Sprachgruppen angeht, als auch im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung. Dabei geht es nicht um Privilegien, sondern um gelebte Verantwortung", das Arno Kompatscher am Mittwoch in Rom bei einer Veranstaltung über die Sonderautonomien betont.

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Zu einer Veranstaltung über die Sonderautonomien hat heute der für regionale Angelegenheiten zuständige Parlamentsausschuss ins römische Abgeordnetenhaus und zwar in die "Sala della Regina" des Palazzo Montecitorio geladen. Unter dem Titel "Die Zukunft der Regionen mit Sonderstatut im Lichte der Verfassungsreform" wurde unter anderem eine Untersuchung über die Umsetzung der Sonderautonomien vorgestellt, wobei der Rolle der Paritätischen Kommissionen ein besonderes Augenmerk gewidmet wurde. An der Veranstaltung in Rom nahm auch Landeshauptmann Arno Kompatscher teil, der auf die Bedeutung der Sonderautonomien verwies und betonte, es sei wichtig, besondere Formen der Autonomie für Regionen und Provinzen beizubehalten und vorzusehen. 

Landeshauptmann Arno Kompatscher ging in Rom auch auf das Verhältnis zwischen der gesamtstaatlichen Regierung und den Regierungen der Regionen und Länder ein. Dabei vertrat er den Standpunkt, dass bindende Gutachten der Paritätischen Kommissionen zu einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen der Regierung in Rom und den lokalen Regierungen beitragen würden.  

Im Mittelpunkt der Ausführungen von Landeshauptmann Kompatscher stand allerdings die Zukunft Südtirols, wobei er in der Vergangenheit ansetzte: "Südtirols Autonomie ist durch das Gruber-Degasperi-Abkommen international verankert, das auf den Schutz der Minderheit abzielt. Für jede Änderung des Autonomiestatutes bedarf es daher der Zustimmung Österreichs. Eine Schutzklausel, die in den Gesetzentwurf zur italienischen Verfassungsreform eingebaut worden ist, wird dieses Prinzip von Änderungen nur in gegenseitigem Einvernehmen zusätzlich stärken."

Südtirols Landeshauptmann verwies zudem darauf, dass die Gründe, die seinerzeit dazu geführt haben, Südtirol eine Sonderautonomie zuzugestehen, nach wie vor Gültigkeit hätten. Auch habe sich das Modell Südtirol zu einem Vorzeigemodell entwickelt, nicht nur was die Befriedung von Konflikten zwischen Volks- und Sprachgruppen angehe, sondern auch was die wirtschaftliche Entwicklung eines ehemals armen Berglandes betreffe. "Wer annimmt, mehr Autonomie bedeutet mehr Privilegien", so Landeshauptmann Kompatscher, "liegt falsch. Mehr Autonomie geht wennschon mit der Herausforderung einher, den größeren Handlungsspielraum mit mehr Verantwortung so zu nutzen, dass die gute Verwaltung den Sinn und Zweck der Dezentralisierung rechtfertigt."

Die heutige Veranstaltung im Palazzo Montecitorio wurde von der Vizepräsidentin der Abgeordnetenkammer, Maria Sereni, eröffnet. Den Vorsitz führte Gianpiero D’Alia, Präsident der parlamentarischen Kommission für regionale Angelegenheiten, inne. Auf dem Programm standen Vorträge von ISSiRFA-Direktor Stelio Mangiameli, dem  Präsidenten des Rechnungshofes, Raffaele Squitieri. Mit dabei war auch der Trientner Landeshautpmann Ugo Rossi  sowie die Regierungschefs anderer autonomer Provinzen und Regionen.

stol