Montag, 10. Juni 2019

Sozialist Sánchez droht in Spanien mit erneuter Neuwahl

Die spanischen Sozialisten des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez haben 24 Stunden vor der Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung mit einer erneuten vorgezogenen Parlamentswahl gedroht.

Pedro Sánchez
Pedro Sánchez - Foto: © APA/AFP

„Die einzige Alternative zu einer sozialistischen Regierung ist, dass man die Spanier dazu zwingt, wieder zu wählen“, warnte am Montag in Madrid die Nummer drei der Partei, Organisationssekretär José Ábalos.

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte die Neuwahl am 28. April klar gewonnen. Die absolute Mehrheit hatte sie jedoch deutlich verfehlt. Nach Konsultationen mit allen Parteichefs hatte König Felipe VI. Sánchez vorige Woche zum Kandidaten ernannt. Der Sozialist nimmt die Verhandlungen mit den Chefs der anderen im Parlament vertretenen Parteien an diesem Dienstag auf.

Ábalos bekräftigte vor Journalisten, dass die PSOE auf keinen Fall eine Koalition bilden, sondern allein regieren möchte. Bei den Gesprächen will sich Sánchez daher nur genug Unterstützung für seine Wahl zum Ministerpräsidenten im Parlament sichern.

Um eine Regierung bilden zu können, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich auf die Stimmen des Linksbündnisses Unidas Podemos, das aber weiter die Bildung einer Koalition fordert, sowie von kleineren regionalen Parteien und möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen sein. Die konservative Volkspartei, die liberalen Ciudadanos und die Rechtspopulisten von Vox wollen gegen Sánchez votieren.

Bisher sind Sánchez nur die 123 Stimmen der PSOE-Abgeordneten im 350-Sitze-Parlament sicher. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im „Congreso de los Diputados“ benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus: Mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Sánchez ist seit Juni 2018 im Amt. Damals stürzte er seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum. Die vorgezogene Wahl hatte er im Februar ausgerufen, nachdem die katalanischen Separatisten seiner Minderheitsregierung bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten.

apa/dpa

stol