Montag, 31. August 2015

Spagnolli an die Grünen: "Es hängt an euch"

"An meine grünen Freunde und auch an jene unter ihnen, die sich nicht als meine Freunde und Begleiter sehen." So beginnt die Nachricht, mit der Bozens Bürgermeister Luigi Spagnolli sich nach Wochen des Schweigens via Facebook-Eintrag zu Wort meldet. Er ruft die Grünen dabei zur Zusammenarbeit auf, um Bozen weiter gemeinsam zu regieren und vor einem "Sprung ins Ungewisse zu bewahren".

Bürgermeister Luigi Spagnolli hofft auf die Stimmen der Grünen, um Bozens erster Bürger zu bleiben.
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Bürgermeister Luigi Spagnolli hofft auf die Stimmen der Grünen, um Bozens erster Bürger zu bleiben. - Foto: © STOL

"Liebe Grünen, der Sommer hat uns Zeit gegeben, zu reflektieren", schreibt Spagnolli. Das sei im Anschluss an die Vor- und Nachwahlzeit sinnvoll gewesen. Nun, im Herbst, beginne aber die wahre politische Zeit in Bozen. Und man wolle beginnen.

Misstrauensantrag schwebt über allem

"Ich bin jemand, der nach vorn und nicht zurück schaut", so Spagnolli - und beruft sich auf die Stadtregierung, der am 24. Juni zugestimmt wurde und mit der eine kommissarische Verwaltung verhindert wurde. Auch sei damals das Programm für die kommenden fünf Jahre genehmigt worden.

Spagnolli ergreift damit erstmals nach langem Schweigen das Wort - auch in Anbetracht eines Misstrauensantrages gegen ihn (STOL hat berichtet). Über diesen muss innerhalb September abgestimmt werden. Ohne die Stimmen der Grünen fehlt Spagolli aber eine Mehrheit (STOL hat berichtet).

Daher richtet er seine ersten Worte mit diesem Schreiben an sie.

Für eine starke Regierungskoalition

"Einige von euch mögen den Bruch vor den Wahlen als Verrat ansehen – doch vergessen wir die fruchtbare Zusammenarbeit der vergangenen zehn Jahre nicht", schreibt Spagnoli. Auch er sei nur ein Mensch - und Menschen machen Fehler. Bürgermeister zu sein, in einem vielfältigen, politischen Ambiente, wie es die Wähler in Bozen geschaffen hätten, sei kompliziert. 

Doch, wie jeder Gemeinderat, dürfe auch er selbst eine Meinung haben. Schließlich sei er "der Bürgermeister - gewählt von den Bürgern." Spagnolli appellierte für ein letztes Bisschen an Vertrauen gegenüber Gemeinderat und Stadtregierung, auch aufgrund der Verantwortung gegenüber der Stadt. 

Aufgrund der sozialen und ökonomischen Lage sei eine "starke Regierungskoalition" vonnöten, um das gemeinschaftlich gesetzte Programm umzusetzen. Die Wähler hätten der Stadt diese Regierung und diesen Bürgermeister gegeben - und damit gelte es, es zu probieren. 

Neuwahlen im Frühling oder Kommissär als Alternativen

Die Alternative seien Neuwahlen im Frühling, die mit diesem Wahlgesetz eine noch komplexere Situation hervorbringen würde oder gar eine lange Zeit der kommissarischen Verwaltung.

Daher gibt Spagnolli den Grünen in Anbetracht deren Versammlung in rund einer Woche zu bedenken, "dass sie sich für die Fortsetzung der Zusammenarbeit für die Landeshauptstadt entscheiden können, ansonsten droht ein Sprung ins Ungewisse."

"Bürgermeister zu sein, ist eine Arbeit, es war meine Arbeit für diese Jahre und es kann weiterhin so sein, oder auch nicht. Es häng an euch", so des Bürgermeisters Appell.

Causa Benko: "Finger schmutzig gemacht"

Doch dies ist nicht alles. In dem langen Schreiben geht Spagnolli auch auf die Causa Benko und das Abstimmungsverhalten ein: Um nach dem Nein von Anna Pitarelli die Unterstützung der Grünen zu erhalten, habe er sich dafür ausgesprochen, dass das Benko-Projekt abgelehnt werde. "Etwas, das geschehen ist", schreibt Spagnolli. Obgleich er und der Vize-Bürgermeister überzeugte Befürworter des Projektes seien, hätten sie sich für eine geheime Abstimmung im Gemeinderat ausgesprochen.

PD und SVP, nicht aber die Grünen, hätte es durch solch eine Abstimmung ermöglicht, dass die Gemeinderäte ihrer Parteien gegen das Projekt stimmten (STOL hat berichtet).

"Ich habe mich an die Abmachungen gehalten, habe mir aber die Finger schmutzig gemacht, wie es jenen, die regieren, oft passiert", resümiert Spagnolli. Aufhören damit möchte der gewählte Bürgermeister aber dennoch nicht. 

stol/ker

stol