Donnerstag, 24. September 2015

Spagnolli schickt Benko wieder ins Rennen

In Bozen ging es am Donnerstag Schlag auf Schlag: Erst traten Bürgermeister Luigi Spagnolli und sein Vize Klaus Ladinser zurück. Dann wurde klar: Das Benko-Projekt ist wieder auf dem Tisch.

Badge Local

Luigi Spagnolli hatte in einem Schreiben an jene Gemeinderäte, die ihn unterstützen, erklärt:

„Dadurch, dass ich nun gehe und auch den Stadtrat und den Gemeinderat nach Hause schicke, habe ich mich gefragt: Hat es noch Sinn das Projekt zur städtebaulichen Umstrukturierung der Südtiroler Straße (sprich: das Benko-Projekt; Anm.d.Red.) zu blockieren?

Ein Projekt, das ein wichtiges Gebiet der Stadt neu aufleben lässt und im Einklang mit anderen Plänen für benachbarte Zonen (sprich: der Bozner Bahnhof) ist? Ein Projekt, das der Gemeinde 100 Millionen bringt – 70 Millionen davon in Cash? Ein Projekt, das unterschiedlichen Firmen wieder Arbeit gibt?

Wenn man bedenkt, dass die Rechtsgutachten davon ausgehen, dass es, auch angesichts von Rekursen und Rechtsstreitereien, wahrscheinlich besser sei, das Verfahren offen zu halten?

Hat eine Blockade Sinn, obwohl ich nicht das Projekt an sich ablehne, sondern nur das Prozedere nach Art. 55 quinquies?

Und auch wenn ich jetzt, wo es doch am mir, am Bürgermeister, liegt, zu entscheiden, ob das Verfahren offen bleibt oder nicht, riskiere, dass ich irgendwann persönlich zur Rechenschaft gezogen werde: Nein, das hat keinen Sinn.

Ich beabsichtige also, die Dienststellenkonferenz erneut einzuberufen, die das Projekt verbessern wird, um es dem Gemeinderat dann abermals vorzulegen, so wie es das Gesetz vorsieht. Das werde ich tun, mit meinem Dekret, noch heute."

stol

stol