Mittwoch, 17. Juni 2015

Spagnolli: „Wir regieren ohne die Grünen“

Paukenschlag in den Bozner Koalitionsverhandlungen. Bürgermeister Luigi Spagnolli gibt auf Facebook bekannt: „Wir haben es nicht geschafft. Doch Bozen muss regiert werden. Wir machen das ohne die Grünen und ohne die Ökosozialen.“

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Foto: © D

In der Nacht auf Mittwoch fiel die Entscheidung: Kommt es zur einer Wiederauflage der Koalition zwischen PD, SVP und Ökosozialen in Bozen? Bis tief in die Nacht saßen die Parteien beisammen und versuchten einen Kompromiss zu finden.

Gegen Mitternacht ließ Bozens Bürgermeister Luigi Spagnolli dann die Katze aus dem Sack: „Wir haben es nicht geschafft ... Doch Bozen muss regiert werden“, schrieb er auf Facebook. „Wir machen das ohne sie, ohne die Grünen und ohne die Ökosozialen.“

Stefanelli: Entweder Benko oder ich

Mit „sie“ meint Spagnolli die Grünen-Gemeinderätin Cecilia Stefanelli. Diese hatte sich bei den Verhandlungen am Dienstagabend besonders hartnäckig gezeigt: Wiederholt hatte Stefanelli betont, dass lediglich eine schriftliche Garantie, dass die Mehrheit im Gemeinderat geschlossen gegen Benko stimmt, sie zu einer Zusammenarbeit bewegen könne.

 

Cecilia Stefanelli, Gemeinderätin der Grünen - Foto: D

 

Auf diese Forderung wollte die SVP nicht eingehen. Deshalb war das Thema beim jüngsten Koordinierungsausschuss auch umschifft worden. SVP-Stadtobmann Dieter Steger hatte fünf andere Themen in den Vordergrund gehoben, die für die Stadt viel wichtiger seien als das Kaufhaus-Projekt.

Etwas anders sah es im PD aus. Dort hatte sich die Meinung durchgesetzt, dass die Ökosozialen gehalten werden müssen und dass man für eine mehrheitsfähige Koalition auch das Benko-Projekt opfern möchte.

„Als wir im Endspurt lagen, meinte Stefanelli, sie sei mit all dem nicht einverstanden und hat die Verhandlungen platzen lassen“, fasste Spagnolli den Abend auf Facebook zusammen. Luigi Gallo (Die Linke für Bozen mit Luigi Gallo) und Guido Margheri (SEL) seien Stefanelli gefolgt. "Notgedrungen", meint der Bürgermeister.

Stefanelli: Mit offenen Karten spielen

Stefanelli erklärt ihr Verhalten folgendermaßen: "Ich habe erklärt, dass ich keine Mehrheit unterstützen könne, dessen Mitglieder, abgesehen von den Ökosozialen und Projekt Bozen, nicht im Stande sind, eine Position zu einem der wichtigsten städtebaulichen Projekte Bozens der vergangenen Jahrzehnte (gemeint ist die Umgestaltung des Bozner Bahnhofsareals; Anm.d.Red.) zu entwickeln“, erklärte die Grüne am Mittwochmorgen auf Facebook.

Sich in eine Koalition begeben, um dann Obstruktion zu betreiben: Für Stefanelli wäre dies „moralisch inakzeptabel“. „Wenn die Politik vorhat, das Vertrauen der Wähler, die sich immer mehr enthalten, zurückzugewinnen, dann muss sie mit offenen Karten spielen.“

"Stefanelli hat Kompromiss mutwillig verbockt"

Eine Haltung, die selbst unter Kollegen für Kopfschütteln sorgt. "Unverantwortlich", polterte Rudi Benedikter (Projekt Bozen) am Mittwoch in einer Pressemitteilung. "Stefanelli hat einen seriösen Kompromiss mutwillig verbockt." Die Gemeinderätin spiele "das destruktive Spiel der Grillini".

„Es tut mit wirklich sehr leid“

„Mir tut es wirklich sehr leid, dass wir eine Zusammenarbeit, die neuneinhalb Jahre andauerte, nun unterbrechen. Aber niemand kann mich beschuldigen, es nicht versucht zu haben“, meint hingegen Spagnolli. Stefanelli habe ihr wahres Gesicht gezeigt. „Bozen muss regiert werden. Wir werden das ohne sie (Cecilia Stefanelli; Anm.d.Red.), ohne die Grünen und ohne die Ökosozialen machen. Schade, aber wir müssen nach vorne schauen.“

stol/pir

stol