Sonntag, 01. September 2019

Spaniens Sanchez startet neuen Versuch für Regierungsbildung

Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung will Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez einen neuen Anlauf für eine Koalition mit der linken Unidas Podemos nehmen. Diesen Dienstag werde seine sozialdemokratische PSOE ein Regierungsprogramm vorschlagen, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „El Pais”.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez wil es nocheinmal wissen Foto: APA (AFP)
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez wil es nocheinmal wissen Foto: APA (AFP)

„Wir müssen nicht noch einmal zur Wahl gehen“, erklärte Sanchez und sprach von einem „gemeinsamen progressiven Programm” mit Podemos.

Sanchez hat bis zum 23. September Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Scheitert er, soll es am 10. November vorgezogene Neuwahlen geben. Der amtierende Ministerpräsident ist bereits zweimal im Parlament mit seiner Wiederwahl gescheitert. Die PSOE von Sanchez war aus der Wahl Ende April als Sieger hervorgegangen, hatte die absolute Mehrheit aber klar verfehlt. Sanchez war vor über einem Jahr mit einem Misstrauensvotum in sein Amt gekommen.

Vergangene Woche hatte die PSOE ein Angebot von Podemos für eine gemeinsame Regierung zurückgewiesen und erklärt, einem derartigen Partner könne man nicht trauen. Selbst wenn PSOE und Unidas Podemos ihre Differenzen beilegen können, reichen deren Stimmen nicht, um eine Regierung zu stellen. Sie sind auf die Hilfen weiterer Parteien beziehungsweise Abgeordneten angewiesen.

apa/ag.

stol