Sonntag, 02. Juni 2019

SPD-Chefin Nahles kündigt Rücktritt als Parteichefin an

Die deutsche SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt von allen Ämtern angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist”, schrieb Nahles am Sonntag an die SPD-Mitglieder.

Bei der SPD sind noch einige Fragen offen Foto: APA (dpa)
Bei der SPD sind noch einige Fragen offen Foto: APA (dpa)

Sie werde daher am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt vom Parteivorsitz und am Dienstag in der Bundestagsfraktion auch ihren Rückzug vom Fraktionsvorsitz erklären. „Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann”, schrieb Nahles.

Sie zieht damit die Konsequenz aus innerparteilicher Kritik nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl und bei der Bremer Landtagswahl vor einer Woche. SPD-Vize Ralf Stegner sagte der Nachrichtenagentur Reuters, es dürfe jetzt „keine Schnellschüsse oder Handeln aus der Ich-Perspektive geben”.

Rückzug aus Politik

Nahles will sich einem Medienbericht zufolge komplett aus der Politik zurückziehen. Neben Partei- und Fraktionsvorsitz wolle sie auch zeitnah ihr Bundestagsmandat niederlegen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Nahles unmittelbares Umfeld. Der genaue Zeitpunkt müsse noch besprochen werden.

apa/ag./dpa

stol