Mittwoch, 19. Mai 2021

Staatspräsident Mattarella denkt nicht an zweites Mandat

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella, dessen 7-jähriges Mandat im kommenden Februar ausläuft, scheint nicht bereit, für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen.

Ich bin alt und in ein paar Monaten werde ich mich ausruhen können“, erklärte Staatspräsident Sergio Mattarella in einer Rede.
Ich bin alt und in ein paar Monaten werde ich mich ausruhen können“, erklärte Staatspräsident Sergio Mattarella in einer Rede. - Foto: © ANSA / Paolo Giandotti - Ufficio per la
„Als ich zum Staatspräsidenten gewählt wurde, war ich besorgt, weil ich wusste, wie anspruchsvoll die Aufgabe ist. Aber 2 Dinge haben mir geholfen: Ich habe hervorragende Mitarbeiter, außerdem gibt es Italien laut Verfassung nicht nur ein Gremium, das entscheidet, sondern die Entscheidungen werden auf viele Gremien verteilt. Der Präsident der Republik muss jeden kennen, jedem folgen, um mit Vorschlägen eingreifen zu können. Aber in 8 Monaten endet mein Mandat als Präsident. Ich bin alt und in ein paar Monaten werde ich mich ausruhen können“, so Mattarella in einer Rede vor den Schülern einer Volksschule in Rom.

Wird Draghi Mattarellas Nachfolger?

In Rom haben bereits Spekulationen über Mattarellas Nachfolge begonnen. Die rechte Lega schlägt vor, dass der amtierende Premier Mario Draghi im Februar vom Amt des Regierungschefs ins Amt des Staatspräsidenten wechselt und damit Mattarella ablöst. Eine entsprechende Parlamentsentscheidung steht Anfang kommenden Jahres bevor.

Mit einem solchen Wechsel Draghis könnte die bis 2023 laufende Legislaturperiode vorzeitig beendet werden. In diesem Fall würde es zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommen, die die Lega und andere Rechtsparteien zu gewinnen hoffen.

Eine weitere Anwärterin für den Posten des Staatschefs ist die amtierende Justizministerin Marta Cartabia. Die 57-jährige Lombardin, die zwischen 2019 und 2010 das Amt der Präsidentin des Verfassungsgerichts bekleidet hatte, wäre Italiens erste Staatschefin überhaupt.

apa