Freitag, 05. April 2019

Suche nach Brexit-Kompromissen in London bisher vergeblich

Bei der Suche nach einem Brexit-Kompromiss zwischen der Regierung von Premierministerin Theresa May und der Labour-Opposition zeichnet sich nach Medienberichten noch keine konkrete Lösung ab.

Noch sieht es nicht nach einer Lösung im Brexit-Streit aus. - Foto: APA (AFP)
Noch sieht es nicht nach einer Lösung im Brexit-Streit aus. - Foto: APA (AFP)

In der konservativen Regierungspartei wird die Kritik an May wegen ihrer Zusammenarbeit mit Labour-Chef Corbyn immer lauter. Auch bei Labour rumort es.

Eine Gruppe von Abgeordneten forderte Corbyn am Donnerstag auf, kein zweites Referendum über den EU-Ausstieg zu unterstützen. Die Gespräche sollen am Freitag fortgesetzt werden, wie ein Regierungssprecher am Donnerstagabend mitteilte. Bislang seien sie „detailliert und produktiv” gewesen. In Medienberichten hieß es, womöglich könnte bereits am Nachmittag ein Resümee gezogen werden.

Dem britischen „Guardian” zufolge plant die Regierung eine Abstimmung über Alternativen zum Brexit-Abkommen in der kommenden Woche. Der Zeitung zufolge soll dabei auch ein zweites Referendum als Option zur Wahl stehen. May hatte eine erneute Abstimmung in Aussicht gestellt, sollten die Gespräche mit Corbyn scheitern. Labour strebt eine weitaus engere Bindung an die EU nach dem Brexit an, als bisher von der Regierung geplant.

Trotzdem könnte May Gerüchten zufolge bereits am Freitag ein Schreiben an EU-Ratspräsident Donald Tusk senden mit der Bitte um einen weiteren Aufschub der Brexit-Frist. Unklar war jedoch, wie sie die Verschiebung begründen will.

Tusk selber schlug unterdessen einem Medienbericht zufolge eine flexible Verlängerung der Brexit-Frist von zwölf Monaten vor. Innerhalb dieses Zeitrahmens solle Großbritannien geordnet aus der Europäischen Union aussteigen können, sobald das Land ein Brexit-Abkommen ratifiziert habe, berichtet der britische Sender BBC unter Berufung auf einen ranghohen EU-Diplomaten.

May muss spätestens am Mittwoch beim EU-Sondergipfel in Brüssel einen Plan vorlegen, wie es weitergehen soll. Ansonsten droht bereits am kommenden Freitag (12. April) ein ungeregelter Brexit.

apa/dpa

stol