Samstag, 13. Mai 2017

Südtirol hat ein neues Wahlgesetz

Nach monatelangem Tauziehen hat der Landtag am späten Freitagabend das 77 Artikel umfassende Gesetz genehmigt. Einer der Knackpunkte war wieder die Vertretung der Ladiner. Deswegen musste die Sitzung gar unterbrochen werden.

Der Landtag hat am späten Freitagabend das 77 Artikel umfassende Gesetz genehmigt.
Badge Local
Der Landtag hat am späten Freitagabend das 77 Artikel umfassende Gesetz genehmigt. - Foto: © STOL

„Gut Ding braucht eben gut Weil“, erklärte SVP-Fraktionsvorsitzender Dieter Steger nach erfolgter Genehmigung. Seit 2001 wartete Südtirol auf ein neues Wahlgesetz. In der Zwischenzeit wurde das aus dem Jahre 1983 stammende gültige Gesetz vor jeder Landtagswahl verlängert.

Steger hinterlegte 2011 einen ersten Entwurf für ein neues Gesetz, erst 5 Jahre später wurde es erneut aus der Schublade geholt und von Sepp Noggler zu dem nun genehmigten Gesetz überarbeitet.

"Starthilfe" für Alfreider?

Nach zahlreichen Sitzungen stand der Gesetzentwurf endlich, dem auch die Opposition einiges abgewinnen konnte. Bei Artikel 56, der die Vertretung der Ladiner vorsieht, war dies aber nicht der Fall. Nachdem Dieter Steger dafür plädiert hatte, dass der meistgewählte Ladiner, falls er es nicht aus eigener Kraft in den Landtag schafft, das Restmandat mit den wenigsten Stimmen auf der eigenen Liste ersetzen sollte, verlangte die Opposition eine Beratung.

Dieser „Last-Minute-Änderungsantrag“ sei nichts anderes als „Starthilfe für Daniel Alfreider“, dem die SVP einen Sitz sichern wolle, auch wenn eventuell ein Ladiner auf einer anderen Parteiliste direkt in den Landtag gewählt werde, polterte etwa Andreas Pöder (BürgerUnion).

Den vollständigen Artikel und alle Hintergründe gibt es in der aktuellen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

stol