Samstag, 16. Januar 2016

Südtirol-Konvent startet

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat bereits kurz nach Amtsantritt eine Anpassung der Autonomie im Rahmen eines Konventes angekündigt. Mit der Auftaktveranstaltung zum Südtirol-Konvent heute, Samstag, nimmt dieser Prozess zur Anpassung und Weiterentwicklung der Autonomie nun konkrete Formen an.

Symbolbild.
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Symbolbild. - Foto: © D

Nach der Schaffung verschiedener Voraussetzungen und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes im vergangenen April durch den Landtag startet der maximal ein Jahr dauernde Prozess, der richtungsweisend für die Zukunft der Autonomie werden soll.

Neu ist vor allem, dass sich an diesem Nachdenkprozess nicht nur Politiker und Parteien, sondern alle interessierten Südtiroler beteiligen können und beteiligen sollen.

Konvent als Hilfsorgan des Landtages

Landeshauptmann Kompatscher hat wiederholt darauf hingewiesen, dass das Autonomiestatut aus dem Jahr 1972 stammt. In der Zwischenzeit hätten sich in Italien, aber vor allem auf europäischer Ebene zahlreiche, tief greifende Veränderungen ergeben, die im Autonomiestatut überhaupt nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt seien.

Der Südtirol-Konvent ist als Hilfsorgan des Landtages gedacht. Mit der offiziellen Einsetzung dieses Organs, dessen breite Zusammensetzung bereits durch das Gesetz geregelt ist, soll nun diesen sich verändernden politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen Rechnung getragen und Vorschläge für die Anpassung des Autonomiestatutes erarbeitet werden.

apa

stol