Samstag, 01. Dezember 2018

SVP und Lega einigen sich auf Fahrplan

Die Parteispitzen von SVP und Lega haben am Samstagvormittag am Parteisitz der SVP die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen. Dabei einigten sich die Parteispitzen auf einen Fahrplan. Innerhalb der nächsten drei Wochen soll das Abkommen in fünf Arbeitsgruppen erarbeitet werden, hieß es seitens der SVP.

Die Parteispitzen von SVP und Lega haben am Samstagvormittag am Parteisitz der SVP die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen. - Foto: DLife
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Die Parteispitzen von SVP und Lega haben am Samstagvormittag am Parteisitz der SVP die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen. - Foto: DLife

Nach der Lega-Zustimmung zum SVP-Wertekatalog haben die Verhandlungen zur Regierungsbildung begonnen. In den 5 Arbeitsgruppen werden in den nächsten Tagen und Wochen Vorschläge zum Regierungsabkommen erarbeitet, bevor dann die Endredaktion zum Regierungsabkommen vorgenommen wird.

Diese Vorgangsweise wurde im Treffen am Samstag zwischen den Vertretern der SVP, Parteiobmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher, und den Vertretern der Lega unter Führung von Massimo Bessone vereinbart. 

Gemeinsames Ziel ist es, noch vor Weihnachten in den entsprechenden Parteigremien das Regierungsabkommen zu diskutieren und zu verabschieden. Innerhalb Montag, 3. Dezember werden beide Parteien ihre Vertreter für die jeweiligen Arbeitsgruppen benennen.

Die SVP hatte bei der Landtagswahl am 21. Oktober mit 41,9 Prozent das schlechteste Ergebnis in ihrer Parteigeschichte eingefahren. Die Sammelpartei stellt künftig nur noch 15 der 35 Abgeordneten. Damit verfehlte sie erneut die absolute Mandatsmehrheit und ist – aufgrund des Proporzes – auf einen Koalitionspartner mit Vertretungsanspruch für die italienische Sprachgruppe angewiesen. Die Lega hatte bei der Wahl stark dazugewonnen und kam auf 11,1 Prozent und vier Mandate. Nach Sondierungsgesprächen gab die SVP am vergangenen Montag bekannt, mit der Lega in konkrete Verhandlungen zu treten.

stol

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