Mittwoch, 26. Mai 2021
Syrer wählen Präsidenten - Opposition spricht von Farce
Die Wähler in Syrien sind am Mittwoch aufgerufen, über den nächsten Präsidenten des Bürgerkriegslandes abzustimmen. Beobachter erwarten eine klare Mehrheit für den seit 2000 amtierenden Machthaber Bashar al-Assad. Seine Regierung kontrolliert rund 2 Drittel des Landes - und nur in diesen Gebieten können die Wähler an der Abstimmung teilnehmen. Die beiden Mitbewerber Assads gelten nur als Zählkandidaten ohne echte Chance. Regierungskritiker werten die Wahl als „Farce“.
Auch 5 westliche Staaten kritisierten die Abstimmung. Man wolle deutlich machen, dass das Votum weder frei noch fair sein werde, hieß es in einer am Dienstagabend veröffentlichten, gemeinsamen Erklärung der Außenminister aus den USA, Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien. Darin wird die syrische Opposition unterstützt, die die Wahl als illegitim verurteilt habe.
Auch die im Nordosten Syriens regierenden Kurden lehnen einen Teilnahme ab. Ein Wahlergebnis wird für diesen Mittwoch noch nicht erwartet. Syriens autoritäre Führung hat in den vergangenen Tagen versucht, mit einer Kampagne auf der Straße und in den Medien viele Wähler an die Urne zu bringen. In dem Land herrscht sehr mehr als 10 Jahren Bürgerkrieg. Zudem steckt Syrien in einer schweren Wirtschaftskrise. Millionen Menschen leiden unter Hunger und Armut.
Assad steuert auf seine vierte Amtszeit zu. Die Präsidentschaftswahl vor 7 Jahren hatte er nach offiziellen Zahlen mit fast 89 Prozent der Stimmen gewonnen. Die EU und andere westliche Staaten stuften die Abstimmung als unrechtmäßig und undemokratisch ein.