Donnerstag, 01. August 2019

Syrische Regierung stimmte Idlib-Waffenruhe grundsätzlich zu

Die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad hat einer Waffenruhe für die Rebellenbastion Idlib grundsätzlich zugestimmt. Damaskus „akzeptiert eine Waffenruhe von heute (Donnerstag) Abend an” unter der Bedingung, dass die Aufständischen ihre Truppen und Waffen von der im russischen Sotschi von der Türkei und Russland ausgehandelte entmilitarisierten Zone um Idlib abziehen.

Guterres beauftragtre eine interne Kommission. - Foto: APA (AFP)
Guterres beauftragtre eine interne Kommission. - Foto: APA (AFP)

Das meldete die amtliche syrische Nachrichtenagentur SANA am Donnerstag unter Berufung auf Militärkreise. Die Pufferzone war im September 2018 vereinbart worden, doch wurde das Abkommen nie vollständig umgesetzt.

Moskau begrüßte die „Entscheidung der syrischen Regierung, eine Waffenruhe zu erlassen”, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax den russischen Syriengesandten Alexander Lawrentjew am ersten Tag der neuen Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan. In Nur-Sultan finden derzeit Syrien-Verhandlungen mit Vertretern Russlands, der Türkei und des Iran statt.

UNO-Generalsekretär António Guterres ordente unterdessen eine Untersuchung der Zerstörungen von Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen in Idlib an. Eine interne Kommission werden die Fakten zusammentragen und Bericht erstatten, teilte Guterres am Donnerstag mit. Er rief alle Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland auf, mit der Kommission zusammenzuarbeiten.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte zuvor um eine solche Untersuchung gebeten. Russische und syrische Flugzeuge fliegen immer wieder Angriffe auf das Rebellengebiet rund um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens. Immer wieder werden dabei auch Krankenhäuser, Schulen und ähnliche Einrichtungen getroffen. Bei den Vereinten Nationen wuchs zuletzt die Sorge, dass deren geografische Koordinaten gezielt für Angriffe benutzt wurden - dabei werden diese Koordinaten eigentlich von den UN mit den Kriegsparteien geteilt, um zivile Infrastrukturen zu schützen.

Die Provinz Idlib und Teile der angrenzenden Provinz Hama sind die letzten Gebiete des Bürgerkriegslandes, die noch von Aufständischen kontrolliert werden. Die Region wird von der extremistischen, Al-Kaida-nahen Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) dominiert. Russland als Verbündeter der syrischen Regierung sowie die Türkei als Verbündeter der Opposition hatten die Region zur „Deeskalationszone” erklärt. Trotzdem begannen Truppen von Präsident Bashar al-Assad dort Anfang Mai eine Bodenoffensive.

apa/dpa

stol