Donnerstag, 30. September 2021

Technologie-Gespräche zwischen USA und EU

Mit dem Startschuss zur Gründung eines neuen Handels- und Technologie-Rats (TTC) haben sich die USA und die Europäische Union (EU) auf eine enge Zusammenarbeit beim Handel mit China, bei der Halbleiter-Produktion und bei der Regulierung globaler Technologieunternehmen verständigt.

Die transatlantischen Technologiegespräche fanden in Pittsburgh statt. - Foto: © APA (AFP) / NICHOLAS KAMM

„Wir stehen zusammen, um unsere Unternehmen, Verbraucher und Arbeitnehmer weiterhin vor unfairen Handelspraktiken zu schützen, insbesondere vor solchen, die von Nicht-Marktwirtschaften ausgehen und das Welthandelssystem untergraben“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch in Pittsburgh mit Blick auf China.

Bei dem Treffen unter der Leitung von US-Außenminister Antony Blinken, Handelsministerin Gina Raimondo, der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai, EU-Handelschef Valdis Dombrovskis und der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einigte man sich weiters, einen Subventionswettlauf für das Anwerben von Chip-Investitionen zu vermeiden. Es gelte vielmehr, „die richtigen Anreize“ zu finden.

Auch ein einheitliches Konzept zur Begrenzung der wachsenden Marktmacht von großen Tech-Unternehmen wie Alphabets Google, Facebook, Apple und Amazon wurde angestoßen. „Wir verpflichten uns zur transatlantischen Zusammenarbeit bei Plattform-Richtlinien, die sich auf Desinformation, Produktsicherheit, Produktfälschungen und andere schädliche Inhalte konzentriert“, heißt es in der Erklärung.

Aus EU-Kreisen verlautete, dass bei dem Wirtschaftsgipfel eines der größten transatlantischen Handelsprobleme ausgeklammert wurde: Die US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die zu Vergeltungszöllen der EU auf US-Bourbon-Whiskey und Motorräder geführt haben. Die Zeit werde knapp, da Fristen Ende November ausliefen, mahnte Dombrovskis am Dienstag. In der Erklärung wurde kein Zeitrahmen für ein zweites TTC-Treffen genannt. Mit der Angelegenheit vertraute Personen gehen davon aus, dass das kommende Treffen wahrscheinlich im Frühjahr 2022 in Europa stattfinden werde.

apa

Kommentare
Kommentar verfassen
Bitte melden Sie sich an um einen Kommentar zu schreiben
senden