Donnerstag, 13. Dezember 2018

Theresa May übersteht Misstrauensabstimmung

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Misstrauensabstimmung um ihr Amt als konservative Parteichefin gewonnen.

Hocherhobenen Hauptes kam Theresa May am Mittwochabend aus Downing Street 10, um ihr Statement abzugeben.
Hocherhobenen Hauptes kam Theresa May am Mittwochabend aus Downing Street 10, um ihr Statement abzugeben. - Foto: © APA/AFP

Das teilte der Vorsitzende des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, am Mittwochabend mit. 

Trotzdem eine Teilniederlage

Trotzdem räumte May eine teilweise Niederlage ein. Eine „erhebliche Zahl“ an Abgeordneten habe gegen sie gestimmt, sagte May am Mittwochabend vor dem Regierungssitz in London.

May erhielt die Stimmen von 200 der 317 konservativen Abgeordneten im Unterhaus. Sie kann damit zwar als Parteichefin und Premierministerin weitermachen. Aber sie muss weiterhin ihren Brexit-Deal durchs Parlament bringen.

Sie kann nun damit rechnen, dass 117 Abgeordnete ihrer eigenen Partei dabei nicht mitspielen werden. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse ist das ein desaströses Ergebnis.

12 Monate kein Misstrauensantrag

Ein Trost für May: Innerhalb der nächsten zwölf Monate kann nun kein weiterer Misstrauensantrag in der Partei gegen sie gestellt werden.

Hinter dem Misstrauensantrag gegen May standen hauptsächlich die Brexit-Hardliner in ihrer Fraktion um den erzkonservativen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. „Das Land braucht einen neuen Anführer. Es ist Zeit, dass Mrs. May zurücktritt“, hatte Rees-Mogg getwittert. Er steht einer Gruppe von rund 80 Abgeordneten vor.

Streit über das Brexit-Abkommen

Ausgelöst wurde die Kampfabstimmung durch den Streit über das Brexit-Abkommen, das die Unterhändler Großbritanniens und der EU in Brüssel ausgehandelt hatten. Die Brexit-Hardliner um Rees-Mogg befürchten, dass Großbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische Union gebunden wird. In weniger als vier Monaten – am 29. März – will das Land aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

May hatte eine für Dienstag angesetzte Abstimmung über ihren Brexit-Deal auf Eis gelegt, weil sie auf eine sichere Niederlage zusteuerte. Das brachte das Fass zum Überlaufen. Einen neuen Termin für die Abstimmung gibt es bislang noch nicht. May kündigte lediglich an, dass sie vor dem 21. Januar stattfinden soll.

apa/dpa

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stol