Donnerstag, 02. Januar 2020

Trotz Krise: Berlusconi will weiter Forza Italia führen

Trotz sinkender Umfragewerte und einer Parlamentarierflucht in Richtung Lega will Expremier Silvio Berlusconi nicht die Führung seiner rechtskonservativen Partei Forza Italia abgeben. Der 83-Jährige erklärte am Donnerstag, er wolle weiterhin im Sattel bleiben und in Europa die Rolle des Garanten für Lega-Chef Matteo Salvini spielen, sollte dieser Regierungschef werden.

Silvio Berlusconi erlitt eine Prellung.
Silvio Berlusconi erlitt eine Prellung. - Foto: © APA (AFP) / DAMIR SENCAR

Der EU-Parlamentarier Berlusconi macht sich wegen der Parlamentarierflucht in Richtung Lega und der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) keine Sorgen. „Eine tiefe Umwandlung ist in der Forza Italia im Gange. Wenn man etwas wechselt, kann es zu Unmut kommen. Ich danke den Spitzenpolitikern unserer Partei, die den Wechsel fördern“, betonte Berlusconi im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Donnerstagsausgabe).

Die Forza Italia sei dabei, sich auf regionaler Ebene zu konsolidieren. Seine Partei habe eine Unterschriftensammlung begonnen, um in der italienischen Verfassung eine Höchstgrenze für den Steuerdruck festzusetzen, der laut Berlusconi derzeit „nicht tolerierbar“ sei.
Die Forza Italia ist in der Opposition und bekam zuletzt die aggressive Konkurrenz der Lega um Ex-Innenminister Salvini zu spüren, die einen entschlosseneren Rechtskurs eingeschlagen hat. Bei den Regionalwahlen in Umbrien im Oktober stürzte die Berlusconi-Partei auf ein Rekordtief von 5 Prozent der Stimmen. Mehrere Schwergewichte der Partei haben zuletzt Berlusconi verlassen.

Der Mailänder TV-Unternehmer hält an seiner Allianz mit Salvinis Lega fest. Sollte es zu Neuwahlen kommen, würde die Mitte-Rechts-Koalition aus Lega, Forza Italia und der neofaschistischen Brüder Italiens gewinnen, sagte Berlusconi. Die Forza Italia wäre in diesem Fall eine Garantie in Europa, dass die neue Regierung eine Europa-treue Politik führen würde. „Als Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) würde die Forza Italia dafür sorgen, dass Italiens Regierungspolitik im Einklang mit den Prinzipien der liberalen Demokratie und der europäischen Solidarität steht“, so Berlusconi.

apa