Sonntag, 11. November 2018

Trotz Kritik: Maas will in Peking Lage der Uiguren ansprechen

Vor dem Hintergrund scharfer chinesischer Äußerungen zu deutscher Kritik an der Menschenrechtslage der Uiguren wird Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag von ranghohen Gesprächspartnern zu seinem Antrittsbesuch in Peking empfangen.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas will sich bei seinem Staatsbesuch in China auch zur Menschenrechtslage der Uiguren äußern. - Foto:APA(AFP)
Der deutsche Außenminister Heiko Maas will sich bei seinem Staatsbesuch in China auch zur Menschenrechtslage der Uiguren äußern. - Foto:APA(AFP)

Zunächst trifft er den für Handel zuständigen stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He. Dabei dürfte es auch um den Handelsstreit Chinas mit den USA gehen. Nach einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern will Maas dann mit dem für außenpolitische Fragen zuständigen Staatsrat Yang Jiechi zusammenkommen.

Maas hatte vor seinem Abflug am Sonntag trotz Warnungen aus China vor einer Einmischung in innere Angelegenheiten deutlich gemacht, dass er bei seinem Antrittsbesuch auch die Lage der Uiguren ansprechen will. „Natürlich werden wir uns auch zu Themen austauschen, bei denen wir unterschiedliche Auffassungen haben“, sagte er in Berlin. „Eine starke, historisch gewachsene Beziehung – wie die zwischen Deutschland und China – kann das aber auch aushalten.“

Nach einer Bundestagsdebatte, in der Abgeordnete am Donnerstag Verstöße gegen die Menschenrechte der Uiguren in der Provinz Xinjiang angeprangert hatten, hatte die chinesische Botschaft in Deutschland Parlament und Bundesregierung eine „eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas“ vorgeworfen.

dpa

stol