<b>von Janos I. Szirtes</b><BR /><BR />Die selbstgefällige Welt des nunmehr wieder US-Präsidenten Donald Trump (78) ist ein Schicksalsschlag für den Westen, einschließlich der USA.<BR /><BR /> Beginnen wir mit den Vereinigten Staaten von Amerika: Was ist aus dem leuchtenden Vorbild der Demokratie geworden? Ein Verurteilter wurde Präsident, den nur das Amt vor der Strafe rettete. Mit über 30 Verfahren kann man nicht behaupten, dass es sich um einen Ausrutscher handelte. In einer bürgerlichen Demokratie würde selbst ein Verdacht ausreichen, um keine Chance auf einen gewählten Posten, geschweige denn für den Ersten im Staat kandidieren zu können. Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist es allerdings anders.<h3> Verfassungsbruch per Dekret</h3>Auch nach der Wahl nimmt es der auf die Verfassung Eingeschworene auch mit dem Grundgesetz nicht so genau. Als Erstes versucht er durch einen Präsidialerlass, die Verfassung zu ändern. Das Geburtenrecht setzte Trump mit seiner Unterschrift außer Kraft. <BR /><BR />Offensichtlich haben ihn dabei weder die Mitglieder seines Stabes noch die Administration oder Beamte daran gehindert. Ein Zustand, der auch für die Zukunft vielsagend ist.<h3> Kanada als 51. US-Bundesstaat?</h3>Nicht nur in der Innenpolitik muss man sich auf seltsame und ungeheuerliche Zustände vorbereiten. <BR /><BR />Der NATO-Verbündete und Nachbar Kanada soll als 51. Staat den USA beitreten. Warum? Weil das „großartig“ wäre und die Kanadier sich dies ohnehin wünschen. Letztere wissen zwar nichts davon, 90 Prozent sind dagegen, aber das ist nicht störend.<h3> Expansionspläne reichen bis nach Grönland und Panama</h3> Auch Grönländer wollen nach Trump die goldenen Zeiten der USA gemeinsam mit ihm erleben. Sie wissen es nur bisher nicht und sind zu 85 Prozent dagegen. <BR /><BR />Nötigenfalls werden sie mit ökonomischen, vielleicht auch mit militärischen Mitteln davon überzeugt. Wie auch beim Panama-Kanal, nachdem die dortige Regierung von der Übergabe des Kanals an die USA nicht gerade begeistert ist.<h3> Kolumbien: Ein Exempel für Trumps Druckpolitik</h3> Kolumbien hat inzwischen schon auf eigenem Leib erfahren, was geschieht, wenn man sich Trump nicht beugt: 25 Prozent Zoll für die erste Woche, nachdem man die von Trump ausgewiesenen „Illegalen“ nicht übernommen hat. In der zweiten Woche soll der Zollsatz auf 50 Prozent angehoben werden. <BR /><BR />Wen wundert es, dass Kolumbien nachgegeben hat? Allerdings schließt Trump daraus, dass er es richtig machte – wie auch Kremlchef Wladimir Putin (72) in Russland mit dem Kaukasus, der Krim und dem Donbass, von der Aggression gar nicht erst zu reden.<BR /><BR /> Es ist eine Rückkehr zum politisch-wirtschaftlich-militärischen Druck – jener Politik, in der der Stärkere hat recht, jetzt nach China und Russland auch in den USA.<h3> Wie weit geht Trumps Machtanspruch?</h3>Die unerwarteten Züge Trumps sind sicherlich nicht zu Ende. Ob Alt-Mexiko der 52., Großbritannien vielleicht der 53. Bundesstaat werden soll? Wer weiß? Schließlich ist das „Sicherheitsinteresse“ von Trump gewaltig. <BR /><BR /> Dass er damit auch die eigenen Verbündeten auseinanderdividiert und sich wie ein Imperator verhält, scheint ihn nicht zu stören. Die anderen aber schon. Damit wird die Großmachtrolle der USA geschmälert und die Verbündeten, die nun als Vasallen betrachtet werden, zu eigenen Wegen zwingen. Dies wäre allerdings zum Wohle Europas.