Donnerstag, 22. August 2019

Trump droht mit Rücksendung von IS-Kämpfern nach Europa

US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, in Syrien inhaftierte IS-Jihadisten aus Europa in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. „Wir halten derzeit tausende IS-Kämpfer gefangen. Europa muss sie übernehmen”, sagte Trump am Mittwoch zu Journalisten in Washington. Dabei nannte er ausdrücklich Deutschland und Frankreich.

Trumps Worte deuteten sogar eine Freilassung an Foto: APA (AFP/GETTY)
Trumps Worte deuteten sogar eine Freilassung an Foto: APA (AFP/GETTY)

Der US-Präsident bezog sich auf Gefangene, die das von Kurden geführte Bündnis Syrische Demokratische Kräfte (SDF) in ihrem erfolgreichen Kampf gegen die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat” (IS) festgenommen hatte. Die USA hatten den SDF in diesem Kampf Beistand geleistet. Schon seit Monaten verlangt Trump von den Europäern die Rücknahme von IS-Jihadisten. Die EU-Staaten haben darauf jedoch sehr zögerlich reagiert.

Deutschland lehnt die pauschale Rücknahme deutscher IS-Anhänger und ihrer Kinder ab und hat davon nur wenige Ausnahmen gemacht. Neben Sicherheitsgründen führt sie etwa auch ins Feld, dass eine Kooperation mit der kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten Syriens zur Rücknahme deutscher Staatsbürger nicht möglich sei, da sie kein anerkannter Staat ist.

„Keine andere Wahl, als sie freizulassen“

Trump sagte nun, seine Regierung habe nicht vor, IS-Mitglieder aus Europa „für die nächsten 50 Jahre” in das US-Gefangenenlager auf Kuba zu stecken „und dafür zu bezahlen”. Er ließ im Unklaren, in welcher Weise er die IS-Mitglieder in ihre Herkunftsländer zurückschicken würde.

Der US-Präsident sagte: „Wenn Europa sie nicht nimmt, habe ich keine andere Wahl, als sie in die Länder freizulassen, aus denen sie gekommen sind.” Die Wortwahl „freilassen” (release) scheint darauf hinzudeuten, dass Trump sogar damit drohen wollte, die Jihadisten in ihren Herkunftsländern auf freien Fuß setzen zu lassen.

apa/ag.

stol