Freitag, 07. August 2020
Trump besiegelt TikTok und WeChat aus – 45 Tage Galgenfrist
US-Präsident Donald Trump geht gegen die chinesischen Firmen hinter WeChat und TikTok vor. Der US-Präsident hat die entsprechenden Dekrete unterzeichnet, die die Transaktionen mit den chinesischen Apps untersagen. Sie treten in 45 Tagen in Kraft.
Der Republikaner verfügte am Donnerstag Anordnungen, die Transaktionen mit ByteDance, Eigner der vor allem bei Jugendlichen beliebten Video-App TikTok, und Tencent, Eigner der WeChat-App, untersagen. Die Dekrete treten in 45 Tagen in Kraft.
Eines Berichtes des Nachrichtendienstes „CNN“ zufolge, dürfen die Apps dann in den USA nicht mehr operieren, sofern sie nicht an ein US-Unternehmen verkauft werden.
Die Trump-Regierung hatte zuletzt schon angekündigt, aus Sicherheitsgründen gegen chinesische Apps vorgehen zu wollen. TikTok und WeChat wurden in diesem Zusammenhang als „signifikante Bedrohungen“ dargestellt.
In einer der Anordnungen hieß es nun, TikTok könne für Propaganda-Kampagnen genutzt werden, von denen die Kommunistische Partei (KP) in China profitiere. Im WeChat-Dekret hieß es, die KP könne über die App an Daten amerikanischer Bürger kommen. Tencent und ByteDance wollten sich nicht zu den Anordnungen äußern.
„Nationale Sicherheit schützen“
Das Verbot für US-Bürgern, Geschäfte mit der chinesischen Social Media App WeChat oder deren Eigentürmern zu machen, dürfte zu einem Verbot der App in den USA führen. Die von Tencent Holdings betriebene App ist in China extrem beliebt und verbreitet. Sie bietet Nutzern die Dienste eines sozialen Netzwerks an sowie Messenger-Services und einen beliebten Bezahldienst. WeChat sammle gewaltige Mengen an Nutzerdaten und stelle daher eine „Bedrohung“ der nationalen Sicherheit dar, hieß es weiter.
Zuvor hatte Trump hat eine Verordnung unterzeichnet, die nach einer Frist von ebenfalls eineinhalb Monaten alle Geschäfte mit dem chinesischen Inhaberkonzern der Videoplattform Tiktok verbietet. Trump beschuldigt den Bytedance-Konzern, dem Tiktok gehört, über die Plattform Spionage für Chinas Regierung zu betreiben. Das Vorgehen gegen die Inhaber von Tiktok sei notwendig, „um unsere nationale Sicherheit zu schützen“, heißt es in dem Dekret.
Trump geht gegen chinesische Firmen hinter TikTok und WeChat vorTrump hatte Bytedance bereits in den vergangenen Tagen stark unter Druck gesetzt. So stellte er ein Ultimatum für den Verkauf von Tiktok bis zum 15. September. Der US-Softwareriese Microsoft befindet sich derzeit in Verhandlungen mit Bytedance über einen Kauf von Tiktok.