Samstag, 04. April 2020

Trump hält an Termin für Präsidentschaftswahl fest

US-Präsident Donald Trump will trotz der Coronavirus-Pandemie nicht an dem Termin für die Präsidentschaftswahl im Herbst rütteln.

Donald Trump hält noch am Wahl-Termin fest.
Donald Trump hält noch am Wahl-Termin fest. - Foto: © APA (AFP) / JIM WATSON
„Die Wahl wird am 3. November stattfinden“, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington. Trump war gefragt worden, ob angesichts der Verschiebung von Vorwahlen auch eine Änderung der Pläne für den Wahltermin im Herbst denkbar sei.

Trump wies das ebenso zurück wie die Forderung nach einer Ausweitung der Briefwahl angesichts der Corona-Krise. „Viele Menschen betrügen bei der Briefwahl“, beklagte er. Es sei sicherer, wenn die Menschen mit einem Ausweis ins Wahllokal gingen.

Das Wahljahr in den USA ist durch die Ausbreitung des Coronavirus komplett aus den Angeln gehoben. Im März und April hätten diverse Vorwahlen angestanden. Doch wegen der Pandemie haben diverse Bundesstaaten ihre Abstimmungen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Den Termin für die eigentliche Präsidentschaftswahl am 3. November zu verschieben, wäre dagegen extrem schwierig. Der Wahltermin ist gesetzlich festgelegt. Also wäre eine Änderung durch den US-Kongress nötig, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte.

Außerdem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen. Denn der weitere Zeitplan ist sogar in der Verfassung festgeschrieben und damit noch starrer: der Starttermin für den neuen Kongress am 3. Jänner und der Amtsantritt des Präsidenten am 20. Jänner.

Auf jeden Fall kann der Präsident nicht aus eigener Kraft eine Verschiebung der Wahl durchsetzen, falls er das wollte.

apa