Mittwoch, 16. Dezember 2020

Trump kritisiert McConnell für Biden-Gratulation

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung des führenden Republikaners im US-Senat kritisiert, den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden öffentlich anzuerkennen. Es sei zu früh, um aufzugeben, twitterte Trump in der Nacht auf Mittwoch an die Adresse des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell. Die Republikanische Partei müsse endlich lernen zu kämpfen. „Die Menschen sind wütend!“, fügte er hinzu. McConnell zählt als enger Vertrauter Trumps.

Auch Republikaner Mitch McConnell erkennt die Wahlniederlage an.
Auch Republikaner Mitch McConnell erkennt die Wahlniederlage an. - Foto: © APA (AFP) / TOM BRENNER
McConnell hatte Biden nach wochenlanger Zurückhaltung am Dienstag im Senat zum Sieg bei der Präsidentenwahl beglückwünscht. „Das Wahlleutegremium hat gesprochen. Deshalb möchte ich heute dem gewählten Präsidenten Joe Biden gratulieren“, sagte er.

In den 50 US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington hatten am Montag die 538 Wahlleute stellvertretend für das Volk ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Biden bekam erwartungsgemäß die Stimmen von 306 Wahlleuten und damit 36 mehr als für den Sieg erforderlich sind. Für Trump stimmten 232 Wahlleute.

Trump bekräftigte in dem Tweet, die rund 75 Millionen bei der Wahl im November erhaltenen Stimmen seien ein Rekord für einen amtierenden Präsidenten. Biden hat nach den vorliegenden Ergebnissen mehr als 81 Millionen Stimmen gewonnen.

McConnell hatte in seinem Statement keinen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses erkennen lassen. Trump dagegen hält an seiner Darstellung fest, wegen massiver Unregelmäßigkeiten um den Sieg gebracht worden zu sein.

Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Jänner im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Jänner vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch - auch, wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.

apa