Freitag, 05. April 2019

Trump setzt Mexiko Ultimatum und droht mit Autozöllen

Im Dauerstreit mit Mexiko droht US-Präsident Donald Trump dem südlichen Nachbarn nun mit der Verhängung von Autozöllen statt mit einer baldigen Grenzschließung.

Der Dauerstreit der USA mit Mexiko geht weiter. - Foto: APA (AFP)
Der Dauerstreit der USA mit Mexiko geht weiter. - Foto: APA (AFP)

Trump sagte am Donnerstag im Weißen Haus, die mexikanische Regierung müsse sowohl Migranten aufhalten, die in die USA wollten, als auch den Drogenschmuggel in die Vereinigten Staaten stoppen.

Trump setzte Mexiko dafür eine Frist von einem Jahr. Wenn Mexiko bis dahin nicht entsprechende Schritte unternommen habe, „dann werden wir ihre Autos mit Zöllen belegen”, kündigte er an. „Wenn das nicht funktioniert, werden wir die Grenze schließen.”

„Ich werde das tun“

Die mexikanische Regierung warnte davor, die Themen Handel und Migration zu vermengen, während das neue Nordamerikanische Freihandelsabkommen UMSCA in Washington noch ratifiziert werden muss. „Die US-Regierung vermischt manchmal die beiden Themen”, sagte die mexikanische Wirtschaftsministerin Graciela Márquez am Donnerstag. „Für uns ist es wichtig, die Ratifikation des Freihandelsabkommens und die Migration getrennt zu betrachten.”

Trump gab sich entschlossen, seine Ankündigung nötigenfalls in die Tat umzusetzen: „Ich werde das tun. Ich spiele keine Spiele.” Er hatte ursprünglich damit gedroht, bereits in dieser Woche die Grenze zwischen beiden Ländern zu schließen, wenn die mexikanische Regierung ihr Vorgehen gegen illegale Einwanderer, die durch das Land in die USA wollten, nicht deutlich verstärkt. Am Dienstag hatte er den US-Kongress zu einer umgehenden Reform der Migrationsgesetze aufgefordert und andernfalls erneut mit der Schließung der Grenze gedroht. Trump reist am Freitag in die Grenzstadt Calixico in Kalifornien.

apa/dpa

Einen Moment Bitte - das Video wird geladen

stol