Dienstag, 16. Juni 2020

Trump will fast 10.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

US-Präsident Donald Trump will Deutschland mit dem Abzug von fast 10.000 Soldaten für aus seiner Sicht zu geringe Militärausgaben bestrafen. Er kündigte am Montag (Ortszeit) an, den nach Japan größten US-Truppenstandort weltweit drastisch zu verkleinern: Von derzeit 34.500 Soldaten sollen nur 25.000 übrig bleiben.

Donald Trump will Ernst machen. - Foto: © APA/afp / SAUL LOEB
Zur Begründung sagte er, die Bundesregierung weigere sich, die Verteidigungsausgaben auf das Nato-Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Außerdem warf er Deutschland erneut Abhängigkeit von Russland in der Energiepolitik und den bestehenden Handelsüberschuss vor. „Der mit Abstand schlimmste Täter ist Deutschland“, sagte er.

Die Bundesregierung kennt die Pläne noch nicht im Detail. „Wir haben keine genaueren oder detaillierten Informationen darüber, wann wie wo was umgesetzt werden soll“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Warschau. „Weder im State Department (Außenministerium) noch im Pentagon (Verteidigungsministerium) waren die Informationen darüber zu erhalten.“

Maas hielt sich mit Kritik an den Plänen zunächst zurück. Er wies aber darauf hin, dass die militärische Präsenz der USA in Deutschland auch für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und Europas insgesamt wichtig sei. Der Truppenabzug liege allerdings „in der Entscheidungshoheit der Vereinigten Staaten“.

Überraschend kommt die Ankündigung Trumps nicht. Schon im vergangenen August drohte der damalige US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell – ein Vertrauter Trumps – mit dem Truppenabzug. Vor einer Woche gab es die ersten Medienberichte darüber. Jetzt hat Trump die Pläne offiziell gemacht.


Wohin Trump die Truppen verlegen will, ist noch unklar. Medienberichten zufolge könnte ein Teil nach Polen geschickt werden.Trump hatte Polen vor einem Jahr eine Aufstockung um 1000 Soldaten zugesichert. Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz betonte aber nach seinem Gespräch mit Maas in Warschau, dass das nichts mit den neuen Ankündigungen des US-Präsidenten zum Truppenabzug aus Deutschland zu tun habe: „Aus unserer Perspektive dient die amerikanische Militärkraft in Deutschland auch unserer Sicherheit und wir möchten, dass diese Anwesenheit fortgesetzt wird.“

dpa

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