Freitag, 17. April 2020

Trump will USA in 3 Phasen wieder öffnen

US-Präsident Donald Trump will die USA mit neuen Richtlinien in der Corona-Krise in 3 Phasen auf den Weg zur Normalität zurückführen und die Wirtschaft graduell wieder öffnen.

Donald Trump ist überzeugt: "Wir müssen eine funktionierende Wirtschaft haben".
Donald Trump ist überzeugt: "Wir müssen eine funktionierende Wirtschaft haben". - Foto: © APA (Getty) / ALEX WONG
Eine landesweite Schließung könne keine langfristige Lösung sein, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus mit Blick auf die Wirtschaft.

Nach Daten des US-Arbeitsministeriums vom Donnerstag haben innerhalb eines Monats rund 22 Millionen Menschen ihren Job verloren. Trump sagte: „Wir müssen eine funktionierende Wirtschaft haben. Und wir wollen sie sehr, sehr schnell zurückhaben.“

Trumps Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität in 3 Schritten vor, wenn in Bundesstaaten oder Regionen in den USA bestimmte Kriterien erfüllt sind. Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien nicht. Allerdings könnten dünn besiedelte Bundesstaaten, in denen das Coronavirus kein Problem sei, bereits „morgen“, also am Freitag die Beschränkungen aufheben, sagte Trump.

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Bundesstaaten oder Regionen müssen vor dem Eintritt in jede der 3 Phasen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben.

30 Prozent des Landes hätten in den vergangenen 7 Tagen keine neuen Coronavirus-Fälle gemeldet, sagte Trump. „Wir öffnen, einen vorsichtigen Schritt nach dem anderen.“ In der ersten Phase werden die bisherigen Richtlinien, die zum Monatsende auslaufen, nur leicht gelockert.

„Opening Up America Again“

Ansammlungen von mehr als 10 Menschen sollen weiterhin vermieden werden. Wer von zu Hause arbeiten kann, soll das weiter tun. Wo das möglich ist, sollen Arbeitnehmer stufenweise an ihre Arbeitsstellen zurückkehren. Schulen, die derzeit geschlossen sind, sollen geschlossen bleiben. Restaurants, Kinos und Gotteshäuser sollen nur öffnen, wenn ein Sicherheitsabstand zwischen Besuchern gewährleistet werden kann.

In der zweiten Phase sollen Arbeitnehmer weiterhin zur Arbeit von zu Hause aus ermutigt werden. In Unternehmen sollen Gemeinschaftsbereiche, wo Menschen zusammenkommen, geschlossen bleiben. Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern sollen weiter untersagt bleiben. Reisen, die nicht essenziell sind, sollen aber wieder möglich sein. Schulen sollen wieder öffnen.

In der dritten Phase sollen Arbeitnehmer wieder ohne Einschränkungen an ihre Arbeitsstellen zurückkehren, dann sollen auch wieder Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern erlaubt werden. Gefährdete Bevölkerungsgruppen sollen aber weiterhin Abstand zu anderen Menschen einhalten. Personen, die nicht zu diesen Gruppen gehören, sollen erwägen, so wenig Zeit wie möglich in Menschenmengen zu verbringen.

Die Richtlinien tragen die Überschrift „Opening Up America Again“ (Amerika wieder öffnen). Das ist eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfslogan „Make America Great Again“ (Amerika wieder großartig machen). Im November stehen in den USA Präsidentschaftswahlen an.

Trump betonte, den Gouverneuren der Bundesstaaten bleibe es überlassen, die Richtlinien umzusetzen. Sollten sie beschließen, dass schärfere Schutzmaßnahmen weiter notwendig seien, „werden wir ihnen das erlauben“. Damit ruderte Trump zurück. Noch am Montag hatte der Präsident gesagt, er habe bei der Frage der Wiederöffnung Amerikas die „allumfassende Macht“.

Das war auf erhebliche Kritik gestoßen. So hatte etwa New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo erwidert, Trump sei kein „König“, sondern ein gewählter Präsident. Cuomo verlängerte in dem besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffenen Bundesstaat die relativ strengen Ausgangsbeschränkungen am Donnerstag bis Mitte Mai. Das sei in Absprache mit anderen Bundesstaaten der Region geschehen, sagte er. „Was passiert danach? Ich weiß es nicht. Das werden wir sehen, je nachdem was die Daten sagen.“

Trump zeigte sich optimistisch, dass die Opferzahlen in den USA letztendlich unterhalb der am wenigsten verheerenden Prognosen liegen könnten. Vom Weißen Haus kürzlich vorgestellte Vorhersagen hatten selbst unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen mindestens 100.000 Tote befürchtet. Wenn alles gut gehe, würden die USA deutlich darunter liegen, sagte Trump.

Die Experten der Universität Johns Hopkins haben in den USA rund 33.000 Todesfälle in Folge einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus verzeichnet (Stand 4.00 MESZ am Freitag). Die jüngste dramatische Zunahme der Opferzahlen dürfte auch daran liegen, dass der Statistik offenbar zahlreiche Tote aus New York nachträglich hinzugefügt wurden. Diese Opfer sind nach jüngsten Erkenntnissen vermutlich infolge des Virus gestorben, wurden aber nie positiv getestet. Die Zahl der bestätigten Infektionen lag nach Angaben der Universität bei mehr als 667.000 - höher als in jedem anderen Land.

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apa

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