<b>von Thilo Kößler</b><BR /><BR />Es wird immer deutlicher, dass Donald Trump nicht bloß ein Störer ist, der sich über Normen und Werte hinwegsetzt. Er ist ein Zerstörer, der gegen staatliche Institutionen vorgeht und gegen das Fundament, auf dem die US-Demokratie ruht: Die Unabhängigkeit der Justiz und das Ethos ihrer Beamten als Garanten des Rechtsstaats.<BR /><BR />Dass Trump mit der Entlassung von Spitzenbeamten seinen niederen Rache-Instinkten folgt, ist keine Stilfrage. Es ist ein Politikum. Und ein Warnsignal, das eigentlich die ganze Gesellschaft aufrütteln müsste.<BR /><BR />Es offenbart ein Politikverständnis, das mit den demokratischen Grundsätzen der Gewaltenteilung nichts zu tun hat. Dabei geht es Trump nicht allein um Rache und Vergeltung oder um die Demonstration der eigenen Macht. Es geht ihm um die Implementierung eines autoritär strukturierten Weltbildes. Viel konsequenter und damit viel schockierender als noch zu Beginn seiner ersten Amtszeit vollzieht er die Zerschlagung des demokratischen Verwaltungsstaates. <h3> Dreister geht es nicht</h3>Die willkürliche Entlassung von Beamten fügt sich in dieses Konzept. Was haben die Spitzenjuristen anderes getan, als ihre Pflicht zu erfüllen? Ihre Pflicht bestand darin herauszufinden, ob der Präsident gegen geltende Gesetze verstoßen hat. Im Stil des autokratischen Potentaten denunzierte Trump zunächst die Ermittler. Dann entließ er sie. Noch dreister lässt sich die Strategie der Einschüchterung nicht inszenieren.<BR /><BR />Auf der anderen Seite begnadigte der Präsident hastig jene Putschisten, die ihm am 6. Jänner 2021 mit dem Sturm aufs Kapitol zu Diensten waren. Unter ihnen waren nicht nur die tumben Mitläufer. Sondern die Drahtzieher der bewaffneten Milizen und die Gewalttäter, die Menschenleben auf dem Gewissen haben. <h3> Der Aufschrei bleibt aus</h3>Eigentlich hätte längst ein gewaltiger Aufschrei durchs Land gehen müssen. Er blieb aus, weil die Opposition geschwächt und die Demokraten mit sich selbst beschäftigt sind. Weil die Institutionen nicht stark genug sind, um zu gemeinsamen, kraftvollen Botschaften zu finden. Und weil große Teile der Zivilgesellschaft nach Trumps Wahlsieg demoralisiert sind und den Trumpisten resigniert das Feld überlassen.<BR /><BR /> Wenn Trump jetzt nicht endlich Grenzen gesetzt werden, wird er die Leitplanken des Rechtsstaats immer weiter demontieren.