Sonntag, 07. Juni 2020

Trumps USA: Ende des amerikanischen Experiments?

Kein Tag ohne Bilder von Protesten in Washington, Minneapolis, Detroit & Co: Die Lage in den USA bleibt angespannt – und die Front gegen Donald Trumps politisch harten Kurs immer größer.

"Black Lives Matter" - die Botschaft der Demonstranten.
"Black Lives Matter" - die Botschaft der Demonstranten. - Foto: © APA (AFP/Getty) / Sean Rayford
Dabei geht längst nicht mehr um die Tötung des Afroamerikaners George Floyd infolge eine Polizeieinsatzes, sondern um die Absage an den Alltagsrassismus und ein in seinen Grundfesten erschüttertes Amerika. Wie aber ist das von hier aus einzuschätzen? USA-Experte Roland Benedikter analysiert im Interview mit der „Zett – Südtirols Sonntagszeitung“ (Ausgabe vom 7. Juni 2020) die politisch-soziale Situation im und vor dem „Weißen Haus“.

„Zett“: Die USA sind unter Präsident Donald Trump derzeit mit Protesten und Aufständen konfrontiert, wie man sie lange nicht gesehen hat. Das Land ist gespalten. Wie ist die Protestwelle tatsächlich einzuschätzen? Und wo denken wir hier aus europäischer Sicht „falsch“?
Roland Benedikter: Donald Trump hat den Mord an George Floyd mehrfach scharf verurteilt. Sein Problem ist, dass er einfach das System der Demokratie nicht wirklich versteht oder verstehen will – und deshalb durch sein Handeln Proteste schürt, die sonst vielleicht nicht so verlaufen wären. Es ist eine selbst hergestellte Revolte - unnötig und so wohl anfangs nicht geplant. Die Proteste wollen im Kern ja nur den Spruch verwirklichen, der am obersten Gerichtshof der USA eingemeißelt ist: „Gleiches Recht unter dem Gesetz“. Das entspricht der Verfassung. Trump hat unwillentlich, später vielleicht auch aus wahltaktischen Gründen im Blick auf die Präsidentschaftswahlen vom 3. November daraus eine Art ideologischen Bürgerkrieg „oben gegen unten“ gemacht und sich als alleinigen Hüter von Recht und Ordnung inszeniert - und sogar die Religion hineingezogen, obwohl er selbst wenig religiös ist. Etwa, wenn er mit der Bibel in der Hand vor einer beschädigten Kirche posiert, statt mit der Verfassung. Damit hat er symbolisch die Gewaltentrennung aufgehoben, die Amerika gerade wegen der starken Religiosität grosser Teile der Bevölkerung heilig ist. Das haben die meisten religiösen Würdenträger verurteilt, darunter der katholische Erzbischof von Washington DC, Wilton Gregory. Wir Europäer denken falsch, wenn wir glauben, dass die amerikanische Demokratie wie die europäische funktioniert. Es ist eine andere Konstruktion, in der viel mehr Elemente eine Rolle spielen.

Es gibt auch eine Gegenbewegung bzw. führende US-Amerikaner (Politiker, Polizeichefs…), die dem sturen „Mann im Weißen Haus“ durchaus die Stirn bieten. Wie stark ist diese „Front“ tatsächlich?
Benedikter: Ziemlich stark. Donald Trump hat es mit seinem „Entweder für oder gegen mich“ geschafft, seine eigenen Errungenschaften zu unterminieren – wie zum Beispiel die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong oder die Eindämmung von Chinas autoritärer Regierung, die der überwiegende Großteil der Amerikaner für richtig hält. Er hat wegen seiner Egozentrik und seinem Feinddenken aus einem Fall (der allerdings kein Einzelfall ist) ein Systembeben gemacht – und damit seine eigene Wiederwahl torpediert. Warum? Weil er immer, auch wenn er Sinnvolles tut, mehr oder weniger bedingungslos den „drei P“ des Populismus folgt: Personifikation (starker Mann), Popularität, Provokation. Das muss auf Dauer schiefgehen. Denn die Amerikaner als Nation tendieren grundsätzlich immer in die Mitte – im Prinzip auf allen Seiten. Das ist der historische Grundkonsens und im Prinzip auch der Grund dafür, dass es nur zwei regierungsfähige Parteien gibt.

Der Alltagsrassismus, gegen den sich die Proteste in den USA und zunehmend auch rund um den Globus richten, ist nicht nur ein rein US-amerikanisches Phänomen. Daher stellt sich die Frage: Was ist in Washington & Co so „anders“?
Benedikter:
Die USA wurden mehrheitlich von Europäern gegründet. In der Verbindung von Amerika und Europa ist moderne Demokratie entstanden. Ein Teil von deren Nachfahren sieht das Grundsystem Amerikas nun durch den demographischen und ethnischen Wandel in Gefahr – etwa, wenn die asiatische Bevölkerung stark wächst, Spanisch für viele zur Landessprache anstelle von Englisch und die europäischstämmige Bevölkerung zur Minderheit zu geraten droht. Vieles von den Ängsten wird, faktisch und historisch falsch, unbewusst auf die traditionellen Sündenböcke: die ehemals als Sklaven importierten afroamerikanischen Mitbürger abgeladen. Das sind tief liegende Identifikations- und Vorurteilsmuster. Zudem ist Amerika eine junge Nation, in der Ideale und Ideen viel unmittelbarer lebendig sind als in Europa. Darunter notgedrungen auch falsche Ideen, Vorstellungen und Einbildungen. Nicht zufällig ist bereits bei Lincoln und später immer wieder beschwörend von den „guten Engeln“ des amerikanischen Geistes die Rede – weil er auch die anderen kannte. Das amerikanische Gesellschaftsspektrum an Ideengruppen und sozialen Schichten ist deutlich vielgesichtiger als in Europa; und die USA sind eine höchst breit gefächerte und sehr stark ausdifferenzierte Konkurrenz-, nicht eine Solidargesellschaft. Soldaritätsbildend wirkt hauptsächlich der gemeinsame, ethnienübergreifende Glaube der Bevölkerung an die richtigen Ideale des Landes. Genau deshalb ist der „Ideen-Kitt“ bzw. die vereinigende emotionale Zivilreligion: der gemeinsame Glaube an säkulare Ideale wie Freiheit und Gerechtigkeit in Amerika unmittelbar viel wichtiger als in Europa, weil er Gesellschaft bildet. Genauer ausgedrückt: in den USA koexistiert beinharte wirtschaftliche Konkurrenz jeder gegen jeden mit zivilreligiösem Gemeinschaftsgefühl der „Auserwähltheit“: gemeinsam Teil des Landes der Tapferen und der Freien zu sein: des ersten echten „Menschheitsexperiments“ „von unten“, also von Menschen aus allen Teilen der Welt in einer Demokratie mit unbegrenzter sozialer Mobilität. Wenn nun aber ein Präsident daherkommt, der seit drei Jahren Konkurrenz fördert, zugleich aber die gemeinsame säkulare Zivilreligion wo er kann unterminiert – und zwar zum Teil auch aus Ungeschicklichkeit –, dann muss das Grundgerüst der amerikanischen Gesellschaft bröckeln. Denn die USA können nur mit beiden gemeinsam existieren: Sozialdarwinismus und Zivilreligion. Das eine oder das andere allein zerstört das Land. Sozialdarwinismus allein führt in Klassenkämpfe. Zivilreligion allein führt in Nationalismus. Europa hat weder das eine noch das andere – weder eine solch starke wirtschaftliche Binnenkonkurrenz noch eine so starke Zivilreligion, das heißt so starke gemeinschaftsbildende säkulare Ideale, die jede und jeder in sich unmittelbar lebendig fühlt. Deshalb fühlt sich europäische Demokratie weniger dramatisch und weniger tragisch an. Weil es diese extreme Dialektik nicht hat, ist Europa aber auch weniger dynamisch.

Sie haben eingangs bereits auf den laufenden Präsidenten-Wahlkampf verwiesen, der nun eine ganz neue Schlagseite bekommen hat. Inwieweit spielt es denn Donald Trump – für eine mögliche Wiederwahl bzw. zweite Amtszeit als US-Präsident - in die Karten, wenn er den Harten gibt und das Militär einsetzt?
Benedikter:
Bei einem kleinen Teil seiner eingeschworenen Wählerschaft mag ihm das nutzen. Bei der Mehrheit eher nicht. Stand heute werden viele seiner Stammwähler nicht aus Protest, aber aus tiefem Unbehagen zuhause bleiben und nicht wählen gehen. Sie spüren, dass Polarisierung hier zu weit getrieben wird und Amerika nicht gut tut, bei allem Kampf der Ideen. Das kann Trump die sicher geglaubte Wiederwahl kosten. Trump hat das nach und nach begriffen. Auch deshalb hat er versucht, die religiöse Karte zu spielen. Er will mit der Bibel in der Hand – wortlos dastehend – vermitteln, dass er eine Art „höhere Zivilreligion“ personifiziert, direkt von Gottes Gnaden. Dass er als gewählte Führungsperson der Vertreter eines übergeordneten Ideals von Recht und Ordnung „von oben“ ist. Das nimmt ihm die Mehrheit auch seiner eigenen Wähler so nicht ab. Das war bislang vielleicht sein größter Fehler und könnte ihn noch teuer zu stehen kommen. Denn Missbrauch von Religion mögen die Amerikaner, die sich zu 90 Prozent in verschiedenen Weisen als religiös erklären, ganz und gar nicht.

Ist denn hier wirklich die Rede von einem „Failed/Failing State“, wie es dieser Tage mehrere renommierte Kommentatoren und USA-Experten vor dem Hintergrund der Unruhen und Kundgebungen vor dem Capitol formulieren?
Benedikter:
Viele wichtige Persönlichkeiten – wie der ehemalige NATO-Kommandant und heutige Präsident der einflussreichen Denkfabrik Brookings Institution John Allen – sprechen in der Tat davon, dass dies der Anfang vom Ende des „US-amerikanischen Experiments“ sein könnte. Also: das Ende einer offenen, säkular-idealistischen, willenszentrierten und metaethischen, dabei von den „Gründervätern“ sorgfältig zwischen oben und unten ausbalancierten Gesellschaft, in der einerseits ein radikales Individualitäts- und Freiheitsprinzip gilt, andererseits aber jeder auf jeden angewiesen ist und niemand einfach tun kann, was er will, weil es klare Entscheidungsstrukturen gibt (föderale Präsidialrepublik). Die USA waren im Unterschied zur europäischen Sichtweise ja nie eine Demokratie im engen Sinn des Wortes, sondern immer eine Republik. Es zählen hier nicht Stimmenmehrheiten, sondern Repräsentanten-Mehrheiten und der Grundsatz „The Winner takes it all!“. Außerdem waren und sind die USA bis heute nicht vorrangig eine Nation, sondern eine Idee. Die Idee hält mindestens genauso zusammen wir das Staatswesen. Trump versucht, den republikanischen Aspekt weiter zu verengen zu einer Art Personalrepublik, und zugleich den zivilreligiösen Aspekt darauf einzuschwören. Ich glaube nicht, dass das gelingen kann, weil Amerikas säkulare Zivilreligion letztlich stärker als Trump ist. Aber die Ereignisse werden unweigerlich Spuren in der amerikanischen Seele hinterlassen. Mit langfristigen Auswirkungen. Wie alle US-Präsidenten wird auch Donald Trumps Nachfolger vieles heilen müssen.

Zu guter Letzt noch ein ganz anderes Thema. Sprechen wir doch über den Denkansatz, der aus dem Trump-kritischen Lager kommt und rund um den Globus auch viele Prominente unterstützen: In den sozialen Netzwerken werden zunehmend schwarze Bilder statt Heile-Welt-Profilbilder gepostet – und zwar aus Solidarität mit den afroamerikanischen Opfern der Trump-Politik. Ist das eine reine Alibi-Aktion oder gilt der Grundsatz „Wer schweigt, ist per se schon ein Rassist!“?
Benedikter:
Nein, in einer Demokratie gibt es weder eine Rede- noch Schweigepflicht. Grundsätzlich darf jede und jeder das äußern, was sie und er für richtig hält. Politische Korrektheit: also dass es in der Öffentlichkeit (unausgesprochen) nur noch eine einzige „richtige“ Haltung gibt: ich muss jetzt schwarze Bilder posten, um Solidarität zu zeigen, und alle anderen sind Unmenschen, ist undemokratisch. Ausufernde politische Korrektheit, die freie Meinungsäusserung unterminiert, war ja gerade einer der Gründe für die Gegenreaktion vieler „Hausverstand“-Amerikaner, die auch aus Zorn darüber Trump wählten. Amerika braucht jetzt nicht politische Korrektheit, sondern die Besinnung auf seine demokratischen Grundideale, verkörpert in seiner Verfassung. Es braucht einen Verfassungspatriotismus. Dazu muss es allerdings vielleicht auch seinen Leitspruch „Ex pluribus unum“ (dt. „Aus vielen wird eines“) überdenken, der in einer pluralen Gesellschaft nicht mehr unbedingt zeitgemäß ist. Und sich in der Folge möglicherweise eher Europas Leitbild „In varietate concordia“ (dt. „In Vielfalt geeint“) annähern. Zudem braucht Amerika echte Leadership und glaubwürdige Empathie seiner Führungspersonen, die zur gemeinschaftlichen Einheit führen, wie es in der amerikanischen Tradition liegt, und nicht die Unterschiede dadurch verstärken, dass sie „Stärke“ nach ihren persönlichen Vorstellungen erzwingen wollen. Donald Trump sollte einmal Alexis de Tocqueville lesen: „Über die Demokratie in Amerika“ – das mit Abstand beste Buch, das die amerikanische Herkunft und Seele erklärt. Amerika ohne Demokratie, geteilt in Aufgaben und Pflichten zwischen allen Systembeteiligten, ist nicht Amerika. Leider liest Trump nicht gern.

Interessanterweise hat Trump am Tag nach Fertigstellung dieses Gesprächs bei der Vorstellung der amerikanischen Arbeitslosenzahlen genau das gemacht, was Sie fordern: Er hat die Polizei plötzlich dazu ermahnt, die Verfassung zu respektieren und gleiches Recht für alle unter dem Gesetz anzuwenden.
Benedikter:
Ja, er hat als erfahrener Medienmann ein feines Gespür für Feldveränderungen. Er merkt meist rechtzeitig, wohin der Hase läuft und schließt sich dem dann an. So steht er immer auf der Seite der Sieger. Wir werden sehen, wie ernst er es meint.

Das Interview führte „Zett“-Redakteur Johannes Vötter

stol