Sonntag, 05. Januar 2020

Türkis-Grün kämpft gegen Atomausbau in Europa

Die neue österreichische Bundesregierung will gegen den Neu- und Ausbau von Kernkraftwerken in Europa vorgehen und einen europaweiten Kohleausstieg forcieren.

Mohovce 3 und 4 mit Verzögerung.
Mohovce 3 und 4 mit Verzögerung. - Foto: © APA (AFP/Symbolbild) / VLADIMIR SIMICEK

Gemäß Regierungsprogramm planen ÖVP und Grüne, „dem Neu- und Ausbau von Atomkraftwerken in Europa, insbesondere in den Nachbarländern, mit allen zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln entgegenzuwirken“.

Türkis-Grün setzt sich insbesondere gegen die Inbetriebnahme der slowakischen Reaktoren Mochovce 3 und 4 und für eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ein. Die Regierung will außerdem alle „notwendigen politischen und diplomatischen Schritte“ setzen, um eine Überprüfung der AKW in den Nachbarstaaten zu erreichen, und zwar „mit modernsten Methoden sowie unter Einbindung unabhängiger nationaler und internationaler Expertinnen und Experten unter verbindlicher Transparenz“. Gegen grenznahe Atommülllager wird Türkis-Grün „konsequent einschreiten“.





apa