von Janos I. Szirtes<BR /><BR />Die Sachverständigen in Washington wissen dies, weil Moskaus Kompromissbereitschaft nicht in Sicht ist. Die Position Russlands ist seit dem Beginn der Aggression unverändert und zuletzt am 1. August wiederholt worden: Eine Lösung im Ukraine-Krieg ist nur bei Erfüllung aller Putinschen Ziele möglich. Dem kommt Trump bei den Territorialfragen wie Gebietstausch entgegen. Dies wiederum lehnt die Ukraine ab: Das Land, wie wir es vor dem Beginn der Aggression kannten, wäre verschwunden. Es wäre auch eine Niederlage, nicht nur für Kiew, sondern für den Westen. Gleichzeitig würde der Beweis erbracht sein, dass das Völkerrecht mit den Postulaten der Souveränität, Gleichheit, Unversehrtheit und Lösung der Probleme durch Kompromisse nicht mehr gültig ist. Wer stärker ist, hat das Sagen, wer schwächer ist, muss sich dem fügen. Fremde Länder werden über die kleinen und schwächeren entscheiden. Diese neoimperialistische Haltung hat sowohl in der Gegenwart, als auch und vor allem in der Zukunft verheerende Folgen. Für die internationale Politik gibt es keine Regeln mehr, nur Zwang und Stärke sind ausschlaggebend.<BR /><BR />Ein Treffen auf der höchsten Ebene hat nur einen Sinn, wenn eine Konfliktlösung vorgelegt werden kann. Aus den Begegnungen Trumps mit Putin wissen wir, dass der amerikanische Präsident Putin nicht gewachsen ist. Er wird von ihm regelmäßig über den Tisch gezogen. Er gibt Standpunkte ohne Gegenleistung auf – wider seine eigene Lehre über Verhandlungen. <BR /><BR />Nun wird Putin vielleicht die Bombardierung der Ukraine ein wenig einschränken, um Trump erneut von einer wirksamen Maßnahme zur Beendigung des Krieges abzuhalten. Trotz Trumps Versuchen hat Russland während während seiner Amtszeit im Weißen Haus die Angriffe auf die Ukraine verdoppelt. Ohne wirksame amerikanische Gegenschritte. <BR /><BR />Ob sich Putin mit der Waffenstillstandslösung Trumps zufriedengibt, kann wohl eher verneint werden, und Trump wird ihm bei den Direktverhandlungen weitere Zugeständnisse anbieten – ohne Gegenleistungen. <BR /><BR />Jedes Entgegenkommen Trumps, jeder Verzicht auf schwerwiegende Maßnahmen gegen Russland verlängern die Auseinandersetzung, vergrößern das Leid der Ukrainer und halten Europa in einer sicherheitspolitischen Grauzone. <BR /><BR />Das geplante Treffen bringt wegen des Wohlwollens Trumps gegenüber Putin und der Absicht, die Konsequenzen von der Ukraine und Europa bezahlen zu lassen, keine nachhaltige Lösung. Auch das Streben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Verhandlungen ist derzeit politisch sinnlos. Weder ein umfassender und nachhaltiger Waffenstillstand, noch ein Friedensvertrag schwebt in der Luft.