Dienstag, 30. März 2021

Umweltschutz in der Verfassung

Italien ist einen Schritt weiter im Vorhaben, den Schutz von Tieren, Biodiversität, Ökosystemen und der Umwelt in die Verfassung aufzunehmen. Das sei zu begrüßen, schreibt Moraltheologe P. Martin Lintner.

Der Europäische Baumfrosch, fotografiert im Naturschutzgebiet an der Mündung des Isonzo bei Görz/Gorica/Gorizia.
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Der Europäische Baumfrosch, fotografiert im Naturschutzgebiet an der Mündung des Isonzo bei Görz/Gorica/Gorizia. - Foto: © shutterstock
Kürzlich wurden in der Verfassungskommission des Senats mehrere Gesetzesentwürfe zur Änderung einiger Artikel der italienischen Verfassung diskutiert. Mehrheitlich wurden auch 2 Entwürfe angenommen, in den Artikeln 9, 41 und 117 den Schutz von Tieren, Biodiversität, Ökosystemen und der Umwelt in die Verfassung aufzunehmen, unter anderem auch zum Schutz der Interessen der künftigen Generationen.

„Aus tierethischer Perspektive ist der verfassungsrechtliche Schutz der Tiere und der Umwelt als Schritt in die richtige Richtung zu begrüßen. Es ist erfreulich, dass Senator Gianclaudio Bressa als Vertreter der parlamentarischen Autonomie-Gruppe dieses Anliegen unterstützt“, schreibt Moraltheologe P. Martin Lintner in einer Zuschrift.

Andere Länder als Vorreiter

Italien würde damit Deutschland folgen, wo im Art. 20A des Grundgesetzes als Staatsziel formuliert wird: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Auch in Luxemburg, Slowenien und der Schweiz sei der Tierschutz in der Verfassung verankert ist. Das „Wohlergehen der Tiere als fühlende Wesen“ werde auch im Vertrag von Lissabon geschützt.



Der Schutz der Umwelt, der Biodiversität und der Tiere stellten auch wichtige Themen in der Umweltenzyklika „Laudato si‘“ (2015) von Papst Franziskus dar. „In Bezug auf die Tiere spricht der Papst vom ,Eigenwert‘ eines jeden Lebewesens und vom Vorrang des Seins vor dem Nützlichsein“, schreibt Lintner. Die italienische Verfassungsänderung greife damit auch zentrale Anliegen der Enzyklika auf.

Südtiroler dem Tierwohl gegenüber aufgeschlossen

Die Webinare „LandWIRtschaft 2030“, die Landesrat Arnold Schuler in Zusammenarbeit mit dem Bauernbund und weiteren Interessensverbänden organisiert, um mit der Bevölkerung über die künftige Ausrichtung der Landwirtschaft in Südtirol in Austausch zu kommen, zeigten, wie wichtig der Südtiroler Bevölkerung die Anliegen des Schutzes der Biodiversität, des Tierschutzes und der ökologischen Nachhaltigkeit seien. „Es hat sich herauskristallisiert, dass Nachhaltigkeit, Tierwohl, Biodiversität sowie eine standortangepasste und tiergerechte Milchviehhaltung prioritäre Themen auch für die Landwirtschaft in Südtirol sind.“

stol