Sonntag, 28. März 2021
UNHCR registriert „mehrere Hundert Fälle“ mutmaßlicher Pushbacks
Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat seit Beginn des vergangenen Jahres „mehrere Hundert Fälle“ von mutmaßlichen Pushbacks in der Ägäis registriert.
„Wir erwarten, dass die griechischen Behörden diese Vorfälle untersuchen“, sagte die UNHCR-Repräsentantin in Griechenland, Mireille Girard, dem deutschen Nachrichtenmagazin „Spiegel“ (Samstag). Entsprechende Hinweise seien den Behörden übergeben worden. „Das Recht auf Asyl wird in Europa angegriffen“, erklärte Girard.
In allen Fällen lägen dem UNHCR eigene Informationen vor, die auf illegale Pushbacks an Land oder auf See hindeuten. Die entsprechenden Hinweise seien den Behörden übergeben worden.
Der „Spiegel“ hat seit Juni 2020 in gemeinsamen Recherchen mit „Report Mainz“ und der Rechercheorganisation Lighthouse Reports aufgezeigt, dass die griechische Küstenwache Flüchtlingsboote in der Ägäis stoppt. Dabei sei der Motor der Schlauchboote demoliert und die Menschen in türkischen Gewässern zurückgelassen worden. Am griechisch-türkischen Grenzfluss Evros komme es zu ähnlichen Aktionen, so das UNHCR.
Diese Zurückweisungen von Asylbewerbern, sogenannte Pushbacks, würden gegen europäisches und internationales Recht verstoßen. Auch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex steht wegen der Vorwürfe der illegalen Zurückweisung von Migranten unter starkem Druck.