Freitag, 18. September 2020

UNO-Bericht macht Maduro für Verbrechen verantwortlich

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro ist aus Sicht der Vereinten Nationen wohl persönlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Eine UNO-Untersuchungskommission hat nach eigenen Angaben zahlreiche Anhaltspunkte dafür gefunden, dass der autoritär regierende Maduro und seine Minister seit 2014 Menschenrechtsverletzungen geplant und ausgeführt haben.

Venezuelas Präsident Nicolos Maduro ist heftiger Kritik ausgesetzt.
Venezuelas Präsident Nicolos Maduro ist heftiger Kritik ausgesetzt. - Foto: © APA (Archiv/AFP) / MARCELO GARCIA
Dazu zählen laut dem Bericht willkürliche Tötungen und der systematische Gebrauch der Folter. „Weit entfernt davon, isolierte Akte gewesen zu sein, waren diese Verbrechen im Einklang mit der staatlichen Politik, begangen mit dem Wissen oder der direkten Hilfe von Offizieren und hohen Regierungsbeamten“, sagte Kommissionschefin Marta Valinas am Mittwoch in Genf.

Auch Maduro, sein Innen- und sein Verteidigungsminister seien daran beteiligt. „Sie gaben Befehle, koordinierten die Aktionen und stellten Mittel zur Förderung der Pläne und der Politik zur Verfügung, unter denen die Verbrechen begangen wurden.“

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza wies den Bericht in sozialen Netzwerken als „von Unwahrheiten durchsetzt“ und „von einer Phantom-Mission erarbeitet“ zurück. „Er veranschaulicht die perverse Praxis, mit den Menschenrechten Politik und nicht Menschenrechtspolitik zu machen“, schrieb Arreaza auf Twitter.

Oppositionsführer Juan Guaido rief die Streitkräfte des südamerikanischen Landes dazu auf, sich den Regierungsgegnern anzuschließen. „Das Militär unterstützt einen Kriminellen. Es muss jetzt entscheiden, auf welcher Seite es stehen will“, sagte Guaido. In einer Ansprache appellierte der selbst ernannte Interimspräsident: „Seid keine Komplizen.“

apa