Samstag, 23. November 2019

UNO-Sicherheitsrat bekräftigt Ablehnung von Chemiewaffen

Der UNO-Sicherheitsrat hat seine Ablehnung von Chemiewaffen mit einer Erklärung bekräftigt. Die 15 Mitgliedstaaten verabschiedeten die von Großbritannien vorgelegte Erklärung am Freitag in New York einstimmig.

Der UN-Sicherheitsrat spricht sich entschieden gegen chemische Waffen aus.
Der UN-Sicherheitsrat spricht sich entschieden gegen chemische Waffen aus. - Foto: © AP / Mary Altaffer

„Der Sicherheitsrat drückt seine entschiedene Überzeugung aus, dass diejenigen, die für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden sollten“, hieß es.

Der Sicherheitsrat forderte alle Länder auf, die Chemiewaffenkonvention gegen die Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Anwendung dieser Waffen zu ratifizieren. Die Konvention aus dem Jahr 1993 war 1997 in Kraft getreten. Nordkorea, Ägypten und der Südsudan haben die Übereinkunft nicht unterzeichnet, Israel hat die Konvention nach seiner Unterschrift nicht ratifiziert.

In den vergangenen Jahren war der Einsatz von Chemiewaffen wiederholt Anlass für Konflikte im UNO-Sicherheitsrat. Nach Giftgasangriffen im Bürgerkriegsland Syrien machten unter anderem die Veto-Mächte Großbritannien und USA den syrischen Machthaber Bashar al-Assad dafür verantwortlich. Das mit Assad verbündete Russland wies die Vorwürfe aber zurück und wies die Schuld Aufständischen in Syrien zu.

Gespalten war der UNO-Sicherheitsrat auch bei der Bewertung eines Angriffs auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia in Großbritannien. Nach Kontakt mit dem in der Sowjetunion entwickelten Nervengift Nowitschok waren beide vergangenes Jahr nur knapp dem Tod entgangen.

apa/afp