Sonntag, 21. März 2021

Unterberger: „Es müssen konkrete Maßnahmen gesetzt werden“

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus betont SVP-Senatorin Julia Unterberger, dass schöne Worte nicht mehr ausreichen würden und konkrete Maßnahmen gesetzt werden müssten.

SVP-Senatorin Julia Unterberger meldet sich anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus zu Wort.
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SVP-Senatorin Julia Unterberger meldet sich anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus zu Wort. - Foto: © ANSA / ETTORE FERRARI
„Eigentlich leben wir in einer Gesellschaft, die den Rassismus grundsätzlich verurteilt. Und trotzdem nehmen alle möglichen Formen von Diskriminierungen in gefährlichem Maße zu. Daher reichen schöne Worte nicht mehr aus. Es müssen konkrete Massnahmen gesetzt werden.“ Dies betont SVP-Senatorin Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, in einer Aussendung anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März.

Wahrung der Menschenrechte sei rückläufig

Im jüngsten Jahresbericht der EU-Kommission sei nachzulesen, dass seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie europaweit die Wahrung der Menschenrechte rückläufig sei. Gleichzeitig habe die Zahl der Hasskampagnen zugenommen; beispielsweise jene, die sich gegen Menschen asiatischer Abstammung richten oder die Migranten als Übertrager des Virus abstempeln. „Oder auch die antisemitischen Verschwörungstheorien über den Ursprung der Pandemie. Und auch Frauen werden zunehmend Opfer von Hass im Netz“, erklärt Unterberger.

„ Wut und Hass sind die Grundelemente dieser Kampagnen, die teilweise von politischen Kräften angeheizt werden und sich auf die wachsenden Vorurteile und Ressentiments gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen stützen“, erläutert die Senatorin weiter.

Auch deshalb bräuchten wir, der Senatorin zufolge, so wie in Deutschland, konkrete Regelungen für die Hosting-Plattformen, auf welchen die entsprechenden Inhalte gespeichert sind. Diese müssten in die Verantwortung genommen werden. Das heißt, auch Sanktionen müssten vorgesehen werden, schließt Unterberger die Presseaussendung ab.

stol

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