Dienstag, 21. Februar 2017

Unterberger: „Präsident muss Riegel vorschieben“

Julia Unterberger hatte 2012 die Opposition im Landtag das Fürchten gelehrt, in dem sie den Boden für die Obstruktion der Arbeiten ausgetrocknet hat.

Die Ex-Landtagsabgeordnete Julia Unterbeger an ihrer alten Wirkungsstätte (Archivbild). - Foto: DLife
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Die Ex-Landtagsabgeordnete Julia Unterbeger an ihrer alten Wirkungsstätte (Archivbild). - Foto: DLife

Die Ex-SVP-Mandatarin und ehemalige Landtagsvizepräsidentin wüsste sich auch angesichts der neuen Obstruktionsversuche - diesmal im Gesetzgebungsausschuss - zu helfen. Die eiserne Lady rät zum sofortigen Durchgreifen und macht keinen Hehl draus, bei solchen Anlässen selbst gern am Tisch zu sitzen.

„Dass alte Hasen wie ein  Pöder, der ein halbes Leben im Landtag sitzt, immer wieder ein Schlupfloch finden, ist klar. Aber es gibt den Artikel 97ter der Geschäftsordnung des Landtags, der besagt, dass Änderungsanträge unzulässig sind, die keinen substanziellen Inhalt haben. Hier muss der Präsident des Ausschusses reagieren und sofort den Riegel vorschieben. Er ist der Hüter der Arbeit im Ausschuss, er muss schauen, dass es funktioniert“, sagt Unterberger.

D/lu

Den vollständigen Artikel und alle Hintergründe gibt es in der aktuellen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

stol