Mittwoch, 28. April 2021

Unterberger: „Werden gegen Misstrauensantrag gegen Speranza stimmen“

Gesundheitsminister Roberto Speranza muss sich am Mittwoch im Senat einer individuellen Misstrauensabstimmung unterziehen. Senatorin Julia Unterberger kündigt an, dass man gegen diesen Antrag stimmen werde.

Julia Unterberger im römischen Senat.
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Julia Unterberger im römischen Senat. - Foto: © svp
Die Oppositionspartei „Fratelli d´Italia“ (FdI) hatte einen Misstrauensantrag gegen den Gesundheitsminister eingereicht.

100.000 Unterschriften sammelte die Partei gegen den Minister aus der Linkspartei LeU (Liberi e uguali), dem sie Ineffizienz bei der Impfkampagne vorwirft. Die Lockdowns hätten Italiens Wirtschaft in die Knie gezwungen, argumentiert FdI.

„Gesundheitsminister Roberto Speranza mag Fehler gemacht haben. Aber gerade er war derjenige, der mehr als alle anderen seinen Kopf auch für unpopuläre Entscheidungen hingehalten hat. Dies in Zeiten, in welchen viele PolitikerInnen mehr auf die Meinungsumfragen geachtet und Covid-19-Leugnern und Impfgegnern zugezwinkert haben.“ Dies betonte die Vorsitzende der Autonomiegruppe, Julia Unterberger, am Mittwoch im Plenum des Senats.

„Auch wir haben einige Entscheidungen des Ministers kritisiert. Wir vertreten beispielsweise die Auffassung, dass mit dem Impfpass in den gelben Regionen die Wiederöffnung der Innenbereiche ermöglicht werden solle. Unsere Kritik ist aber immer konstruktiv gewesen, in vollem Respekt der schwerwiegenden Verantwortung des Ministers“, so Unterberger.

„Misstrauensanträge wie dieser nützen den Unmut der Bevölkerung aus um den Gesundheitsminister für alles Schlechte verantwortlich zu machen: von der Pandemie bis zu deren wirtschaftlichen Folgen. Der gesamte Misstrauensantrag zielt darauf ab, die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi und ihren Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schwächen. Die Autonomiegruppe wird gegen den Antrag stimmen.“

stol

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