Mittwoch, 27. März 2019

Unterhaus stimmt über Alternativen zum Brexit-Deal ab

Das britische Unterhaus stimmt am Mittwoch über mehrere Alternativen zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May ab. Beginnen wird die Debatte um 16.00 Uhr (MEZ). Abgestimmt werden soll gegen 20.00 Uhr. Das Ergebnis könnte aber bis 23.00 Uhr auf sich warten lassen. Kommenden Montag könnte es dann zu einer zweiten Runde kommen, bei der dann über eine engere Auswahl entschieden wird.

Schwere Stunden für Theresa May Foto: APA (AFP)
Schwere Stunden für Theresa May Foto: APA (AFP)

May muss sich zunächst um 13 Uhr den Fragen der Abgeordneten im Plenum stellen. Um 18 Uhr wird die Premierministerin vor einem einflussreichen Komitee ihrer Konservativen Partei erwartet. Spekulationen zufolge könnte sie dort versuchen, mit der Ankündigung eines Rücktrittsdatums weitere Abgeordnete für ihren Deal zu gewinnen. Gerechnet wird damit, dass der Austrittsvertrag am Donnerstag oder Freitag den Abgeordneten nochmals vorgelegt werden könnte.

Noch am Montag hatte May eingestehen müssen, dass es weiter keine ausreichende Unterstützung für ihr Brexit-Abkommen im Parlament gibt. Sie war damit bereits zwei Mal im Parlament krachend gescheitert.

Ursprünglich sollte Großbritannien schon kommenden Freitag die EU verlassen. Brüssel bot London kürzlich eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist allerdings, dass das Unterhaus in dieser Woche dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.

apa/dpa

stol