Samstag, 20. Mai 2017

Unterschreiben für mehr Minderheitenrechte

Eine Million Unterschriften will die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen im Laufe des nächsten Jahres in ganz Europa sammeln und damit die Europäische Bürgerinitiative „Minority Safe Pack“ erfolgreich abschließen.

Symbolische Unterschrift der FUEN-Spitze auf einer Karte der Europäischen Union. - Foto: sch
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Symbolische Unterschrift der FUEN-Spitze auf einer Karte der Europäischen Union. - Foto: sch

„Wir werden all unsere Kraft aufwenden, um dieses Ziel zu erreichen“, sagte Hans Heinrich Hansen, der im letzten Jahr abgetretene frühere FUEN-Präsident, der die Initiative maßgeblich vorangetrieben hatte. „Ich bin sicher, wir schaffen das. Die europäische Norm für Minderheitenschutz kommt!“, rief Lorant Vincze, der aktuelle FUEN-Präsident, beim offiziellen Auftakt zur Unterschriftensammlung in Kolozsvar/Klausenburg/Cluj in Siebenbürgen (Rumänien).

Vor allem Maßnahmen im sprachlichen und kulturellen Bereich

Das Paket sieht Maßnahmen vor im Bereich Sprache, Bildung und Kultur vor. Da Minderheitenschutz nicht in die Zuständigkeit der EU fällt, handelt es sich um indirekte Maßnahmen. Minderheiten mit einem entwickelten Schutzmechanismus bringt die Initiative nicht viel, sie soll aber den nicht oder nur ungenügend geschützten Minderheiten mehr Rechte geben. Die EU-Kommission ist allerdings nicht verpflichtet, die Maßnahmen umzusetzen.

Eine Million Unterschriften in mindestens 7 Staaten

Für den erfolgreichen Abschluss der Initiative muss eine Million Unterschriften in mindestens 7 Staaten gesammelt werden. In jedem dieser Staaten muss eine Mindestanzahl erreicht werden; in Italien beträgt diese Zahl 54.750 Unterschriften. Die Unterschriftensammlung in Südtirol wird in Kürze beginnen. Unterschrieben werden kann aber auch online auf http://www.minority-safepack.eu/. Dort gibt es auch detaillierte Informationen über das „Minority Safe Pack“. 

stol/sch

stol