US-Geheimdienstdirektor Coats scheidet im August aus dem Amt - Politik

Es blieb zunächst unklar, ob der 76-Jährige aus eigenen Stücken geht oder ob Trump ihn zum Rücktritt gedrängt hat. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass er unzufrieden mit Coats sei.

Trump hatte Anfang des Jahres die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste massiv infrage gestellt - vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit seiner Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms.

Meinungen klaffen auseinander

Zugleich warnten die Geheimdienstchefs, deren Dienste Coats koordiniert, aber auch vor Gefahren durch den Iran. Der Coats-Bericht offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump - nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

So hatte der Geheimdienstkoordinator im Jänner erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit. Zudem hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als große Gefahr.

Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps Ratcliffe werden. Er gilt als Mitstreiter des Präsidenten und stand in der vergangenen Woche im Fokus, als er den Ex-Russland-Sonderermittler Robert Mueller in einer Anhörung vor dem Kongress äußerst aggressiv befragte.

Mit Warnungen vor Russland auf Granit gebissen

Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert. Als der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als „extrem stark”.

Enger Vertrauter des Präsidenten als Nachfolger

Mit dem Abgeordneten John Ratcliffe hat Trump nun einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite „FiveThirtyEight” votierte er bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.

Bei der Anhörung von Robert Mueller im Justizausschuss in der vergangenen Woche ging Ratcliffe den Ex-Russland-Sonderermittler hart an. Er warf ihm vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.

Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein „großer Fan” des Abgeordneten. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden.

apa/dpa