Mittwoch, 17. März 2021

US-Geheimdienste: Russland setzte sich zu Gunsten von Trump ein

Russland hat sich bei der US-Wahl im November nach Ansicht der US-Geheimdienste für den damaligen Präsidenten Donald Trump eingesetzt und sich bemüht, dessen Herausforderer Joe Biden zu schaden.

Russland soll sich für eine Wiederwahl Donald Trumps eigesetzt haben.
Russland soll sich für eine Wiederwahl Donald Trumps eigesetzt haben. - Foto: © APA (AFP) / KIRILL KUDRYAVTSEV
Moskau wollte den Ausgang der Wahl beeinflussen und Unfrieden im Land säen, hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht aus dem Büro von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines.

Präsident Wladimir Putin und seine Regierung hätten die Maßnahmen „genehmigt und durchgeführt“.

Russland habe sich 2020 auf Desinformation konzentriert, sich aber im Gegensatz zur Wahl 2016 nicht darum bemüht, die Wahlinfrastruktur in den USA direkt zu untergraben, hieß es.

Auch kein anderes Land habe die US-Wahl erfolgreich untergraben, erklärten das Justiz- und das Heimatschutzministerium unter Berufung auf die Geheimdienste. Es wurde demnach zum Beispiel keine Abstimmung verhindert, es wurden keine Wahlmaschinen gehackt und auch keine Ergebnisse manipuliert.

Russland habe sich bei seiner Kampagne auf seinen Geheimdienst, staatliche Medien, Internet-Trolls und Verbündete in der Ukraine gestützt, hieß es. Eine der wichtigsten Strategien Moskaus sei es gewesen, Biden und seiner Familie im Zusammenhang mit der Ukraine Korruption vorzuwerfen.

Russlands Agenten hätten dafür auch gezielt Amerikaner angesprochen, die Verbindungen zu Trumps Regierung hatten, um ein Einleiten von Untersuchungen gegen Biden zu fordern. Es habe auch Bemühungen gegeben, Beamte der Trump-Regierung und bestimmte Medien dahingehend zu manipulieren, hieß es weiter.

Der Bericht nannte die Ziele der russischen Einflussnahme in den USA nicht namentlich. Die von Moskau verbreiteten Theorien zur angeblichen Korruption Bidens waren unter anderem von Trumps persönlichem Anwalt, Rudy Giuliani, vertreten worden. Auch konservative Medien wie Fox News griffen diese immer wieder auf. Auch der Republikaner Trump warf dem Demokraten Biden und dessen Sohn Hunter mehrfach vor, sich mit krummen Geschäften bereichert zu haben.

Bei der Wahl 2016 hatte Russland zugunsten des Kandidaten Trump interveniert, um die Demokratin Hillary Clinton auszubremsen. Ein Sonderermittler untersuchte später mögliche illegale Absprachen zwischen Russland und Trumps Team. Dafür gab es keine ausreichenden Hinweise, Ermittler Robert Mueller schloss aber eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz durch Trump nicht aus. Trump verurteilte die Russland-Ermittlungen stets als „Hexenjagd“.

apa