Freitag, 08. März 2019

US-Regierung hält Deal mit Nordkorea bis 2020 für möglich

Trotz des gescheiterten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hält es die US-Regierung für möglich, bis zum Ende der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump 2020 eine Vereinbarung zur Denuklearisierung des Landes zu schließen. Das sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Außenministeriums am Donnerstag in Washington. Dies sei der Zeitplan, auf den man hinarbeite.

Das letzte Gipfeltreffen ging ohne Abschlusserklärung zu Ende Foto: APA (AFP)
Das letzte Gipfeltreffen ging ohne Abschlusserklärung zu Ende Foto: APA (AFP)

”Wir sind nicht so weit, wie wir sein wollten, aber wir machen Fortschritte”, hieß es. Trumps zweites direktes Treffen mit Kim Ende Februar in Vietnam war ohne Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Beide Seiten waren sich in der zentralen Frage uneins, wie Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenarsenal abrüsten soll und welche Gegenleistungen es dafür geben soll. Das abrupte Ende des Gipfels war ein Rückschlag für die Bemühungen um eine Denuklearisierung Nordkoreas.

Chinas Außenminister Wang Yi warnte unterdessen beide Seiten vor überzogenen Forderungen. Zum Scheitern des Gipfels sagte Wang Yi am Freitag in Peking: „Alle Parteien müssen realistische Erwartungen haben, und niemand sollte die Latte anfangs zu hoch setzen oder einseitig unrealistische Forderungen stellen.”

Zuletzt sorgten Experten-Berichte für Schlagzeilen, wonach Nordkorea offenbar eine Raketenstartanlage in raschem Tempo wieder aufbaut. Die neue Bautätigkeit in Sohae an der Westküste sei auf Satellitenbildern zu erkennen, die nur zwei Tage nach dem Gipfel von Trump und Kim in Hanoi gemacht worden seien, berichtete die Website „Beyond Parallel”. Diese ist ans Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) angeschlossen und versteht sich als Experten-Plattform zu Fragen der Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel.

Die Anlage sei in der Vergangenheit unter anderem für Satellitenstarts benutzt worden, hieß es. Die Technologie der Trägerraketen entspricht in vielen Punkten der für Interkontinentalraketen. Die Anlage in Sohae sei seit dem August 2018 nicht mehr betrieben worden. Die Bilder deuteten deshalb darauf hin, dass „die jetzigen Aktivitäten mit Absicht und zweckgerichtet” seien. Die Autoren vermuten, Nordkorea verfolge einen raschen Wiederaufbau.

Kim hatte nach Angaben des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in bei deren Treffen im September angekündigt, die Testanlage für Raketenantriebe in Sohae sowie die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen zu lassen. US-Experten hatten zuvor im Juli berichtet, Nordkorea habe mit der Demontage wichtiger Teile der Raketenanlage begonnen.

Der US-Regierungsmitarbeiter sagte zu diesen jüngsten Berichten, man verfolge das Vorgehen des Regimes in Pjöngjang aufmerksam. Es handle sich aber nicht um eine entscheidende Anlage. Er betonte, man teile nicht die Auffassung anderer Beobachter, dass die Aktivitäten als Reaktion auf den Gipfel zu werten seien - und als Ausdruck des Ärgers aus Pjöngjang. Welche Motive das nordkoreanische Regime verfolge, sei unklar. Trump selbst sagte am Donnerstag auf die Frage nach diesen Berichten, er sei „ein wenig enttäuscht”.

Die US-Regierung bemüht sich seit Tagen, das Gipfeltreffen trotz des fehlenden Ergebnisses als Fortschritt darzustellen. Auch der Mitarbeiter des Außenministeriums sagte, die Gespräche in Vietnam seien produktiv gewesen. „Wir sind im Guten auseinandergegangen.” Beide Seiten hätten sich bei einer Reihe von Punkten angenähert. Die Tür für eine Einigung stehe weiter offen. Nun müsse es zunächst eine Zeit des Nachdenkens geben.

Der wirtschaftliche Druck auf Nordkorea werde aufrechterhalten, die Sanktionen blieben in Kraft, betonte er. Und wenn der US-Präsident dies entscheide, dann könnten die Sanktionen womöglich auch noch ausgebaut werden.

apa/dpa

stol