Donnerstag, 04. März 2021
US-Repräsentantenhaus sagt nach Angriffs-Warnung Sitzung ab
Das US-Repräsentantenhaus hat nach einer Warnung von Behörden vor einem neuen Angriff auf das Kapitol eine für Donnerstag geplante Sitzung abgesagt.
Wegen der Sicherheitsbedrohung nehme man Abstand von der Zusammenkunft, teilte ein demokratischer Berater am Mittwoch mit. Die Kapitalpolizei hatte zuvor unter Berufung auf Geheimdienst-Informationen gewarnt, dass Extremisten erneut das Kapitol stürmen wollen.
Das Repräsentantenhaus sollte am Donnerstag über ein Gesetz zur Polizeireform debattieren und abstimmen. „Wir haben Geheimdiensterkenntnisse erhalten, die mögliche Pläne einer identifizierten Miliz für ein Eindringen in das Kapitol am Donnerstag, den 4. März, zeigen“, erklärte die Kapitol-Polizei am Mittwoch. „Wir nehmen diese Geheimdiensterkenntnisse ernst.“
Vorbereitet auf mögliche Bedrohungen
Die Polizei sei vorbereitet auf mögliche Bedrohungen „gegen Mitglieder des Kongresses oder gegen den Kapitol-Komplex“, hieß es. Angst vor neuer Gewalt am 4. März gibt es schon seit Wochen. Anhänger der rechtsextremen Verschwörungsbewegung QAnon gehen davon aus, dass der abgewählte Präsident Donald Trump an diesem Tag wieder an die Macht kommt. Der 4. März war bis ins Jahr 1933 der Tag, an dem US-Präsidenten ihren Amtseid ablegten. Der Termin der Amtseinführung wurde dann auf den 20. Jänner gelegt.
Am 6. Jänner waren Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump scharenweise in das Kapitol eingedrungen in der Absicht, die Senatoren und Abgeordneten daran zu hindern, den Sieg von Joe Biden bei der Präsidentenwahl offiziell zu bestätigen. Mehrere Menschen starben während des beispiellosen Angriffs, der weltweit für Entsetzen sorgte. Mehr als 300 Menschen wurden bisher wegen ihrer Rolle bei den Ausschreitungen angeklagt, darunter einige mit Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen.