Donnerstag, 31. Oktober 2019

US-Repräsentantenhaus segnet Untersuchung gegen Trump ab

Historisches Votum in Washington: Das Repräsentantenhaus hat die laufende Untersuchung zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump formell abgesegnet.

Speaker Nancy Pelosi während der Abstimmung im Repräsentantenhaus.
Speaker Nancy Pelosi während der Abstimmung im Repräsentantenhaus. - Foto: © APA (AFP) / WIN MCNAMEE

Die von den Demokraten eingebrachte Resolution wurde am Donnerstag mit 232 gegen 196 Stimmen verabschiedet. Trump ist erst der vierte Präsident der US-Geschichte, gegen den eine formelle Amtsenthebungsuntersuchung geführt wird.

Die Untersuchung läuft bereits seit fünf Wochen und wurde nun nachträglich abgesegnet, nachdem die Republikaner immer wieder das Fehlen eines Beschlusses dazu im Plenum kritisiert hatten. Sie dreht sich um Trumps Versuche, die Ukraine zu Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen früher für eine ukrainische Gasfirma tätigen Sohn zu drängen.

Die Demokraten sehen darin gravierenden Amtsmissbrauch mit dem Ziel, sich Material über seinen möglichen Herausforderer bei der Wahl 2020 zu beschaffen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte kurz vor der Abstimmung über die Resolution, auf dem Spiel stehe „nicht weniger als unsere Demokratie“.

Einen Moment Bitte - das Video wird geladen

apa