Mittwoch, 16. September 2020

US-Sanktionen gegen China wegen angeblicher Militärbasis

Zwischen den USA und China ist ein Streit um Pekings angebliche militärische Ambitionen in Kambodscha entbrannt.

Zwischen den USA und China ist ein Streit um Pekings angebliche militärische Ambitionen in Kambodscha entbrannt.
Zwischen den USA und China ist ein Streit um Pekings angebliche militärische Ambitionen in Kambodscha entbrannt. - Foto: © APA (AFP) / BRENDAN SMIALOWSKI
Das US-Finanzministerium verhängte Sanktionen gegen ein chinesisches Unternehmen, das im kambodschanischen Dara Sakor ein Milliardenprojekt mit einem großen Flughafen und Tiefseehafen entwickelt. Nach US-Vermutungen könnte das Projekt auch vom chinesischen Militär genutzt werden.

Die Union Development Group (UDG) wurde auf eine schwarze Liste gesetzt und ihr Eigentum in den USA eingefroren. Die chinesische Regierung protestierte scharf. Außenamtssprecher Wang Wenbin sprach am Mittwoch von „unbegründeten Vorwürfen“. Die USA benutzten Vorwände, „um mit der bösen Ansicht, China einzudämmen und zu unterdrücken, illegalerweise Strafmaßnahmen gegen chinesische Unternehmen zu verhängen“. Die USA betrieben selbst Hunderte von Militärbasen in der Welt. „Die Scheinheiligkeit ist widerlich.“

„Militärische Gewalt gegen unschuldige Menschen eingesetzt“

Die Strafmaßnahmen begründete das US-Finanzministerium auch damit, dass sich UDG „fälschlicherweise“ als kambodschanisches Unternehmen registriert habe. Später sei es wieder zu seiner wahren Eigentümerstruktur als chinesische Firma zurückgekehrt. Das Vorgehen wurde auch mit dem Magnitzky-Gesetz begründet, das Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption erlaubt.

Das Unternehmen habe mit korrupten kambodschanischen Funktionären kooperiert. Auch sei „militärische Gewalt gegen unschuldige Menschen eingesetzt“ worden, hieß es. Genannt wurde der frühere Stabschef Kun Kim, gegen den im Dezember Sanktionen verhängt worden waren. Menschen seien von ihrem Land vertrieben worden.

Das US-Finanzministerium hob hervor, dass eine permanente militärische Präsenz in Kambodscha die regionale Stabilität und die Aussichten für eine friedliche Lösung von Streitigkeiten gefährden würde. Die Regierung Kambodschas, ein Verbündeter Chinas, hat in der Vergangenheit allerdings immer wieder beteuert, es gehe in Dara Sakor nicht um einen möglichen chinesischen Militärstützpunkt.

apa

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