Samstag, 06. März 2021

US-Senat verabschiedet Entwurf eines Corona-Hilfspakets

Nach dem US-Repräsentantenhaus hat am Samstag auch der Senat einen Gesetzentwurf für weitere Corona-Hilfen mit einem Volumen von 1,9 Billionen Dollar verabschiedet. Wegen Änderungen an der ursprünglichen Vorlage muss sich nun wieder das Repräsentantenhaus mit dem Entwurf beschäftigen, bevor dieser von Präsident Joe Biden unterzeichnen werden kann.

US-Präsident Biden will sein Corona-Hilfspaket durch Kongress bringen.
US-Präsident Biden will sein Corona-Hilfspaket durch Kongress bringen. - Foto: © APA/AFP / MANDEL NGAN
Da dessen Demokraten im Senat nur über eine kleine Mehrheit verfügen - die Abstimmung ging 50-49 aus - konnten die Republikaner in der Kongresskammer Kompromisse durchsetzen. Zunächst war unklar, ob das Repräsentantenhaus sie akzeptieren wird. Biden selbst signalisierte zuletzt seine Zustimmung.

Sollte das Paket mit diesem Volumen verabschiedet werden, würde sich die Gesamt-Coronahilfe des Bundes in den USA innerhalb eines Jahres auf etwa 6 Billionen Dollar summieren. Zwar haben die Republikaner frühere Pakete unterstützt. Viele von ihnen haben jedoch nun erklärt, die zusätzlichen Maßnehmen seien zu teuer. Die Republikaner hatten im November die Präsidentschaft und die Mehrheit im Senat verloren. Umfragen zufolge wird das neue Paket von der Mehrheit der US-Bevölkerung unterstützt.

apa